fzs - freier zusammenschluss von studentInnenschaften
aktuelles |  presse |  newsletter |  kontakt |  suche |  intern |  english
aktuelles
news
presse
pressespiegel
positionen
wahlprüfsteine
Aktionstage gegen Sexismus
papiere
über uns
themen
termine
kampagne
service
Banner: Lernfabriken ...meutern!
Banner: fzs_shop
Banner: Hochschulwatch
Banner: festival contre le racisme
Banner: gmg2014
Banner: esu
Banner: ABS - Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
Banner: bündnis für politik- und meinungsfreiheit
Banner: fzs
aktuelles > presse

Studiengebühren in Bayern und Niedersachsen: "Wird die Gebühr in der Urne begraben?"

16.01.2013: Berlin (fzs) - am morgigen Donnerstag, den 17.01.2013, beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Am Freitag findet eine bundesweite Bildungsdemonstration in Hannover statt, bevor dann am 20.01.2013 die Landtagswahlen in Niedersachsen anstehen.


Erik Marquardt, Vorstandsmitglied des fzs, erklärt:
"In den nächsten Tagen wird sich entscheiden, ob Studiengebühren in Bayern und Niedersachsen eine Zukunft haben. Die Abschaffung der Gebühren wäre ein Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit und gegen die Marktmechanismen an den Hochschulen. Die Landtagswahl in Niedersachsen ist wie das Volksbegehren in Bayern eine Möglichkeit, um ein deutliches Zeichen für gerechtere Bildungschancen zu setzen. Bildung ist ein Menschenrecht und Menschenrechte kauft man nicht. Da das einer deutlichen Mehrheit der Gesellschaft klar ist, ist die Abschaffung eine Frage der Mobilisierung und keine inhaltliche."

Vom 17. bis zum 30. Januar dürfen sich alle Wahlberechtigten Bayerns in ihren Rathäusern eintragen.

Dorothea Hutterer, ebenfalls Vorstandsmitglied des fzs, erläutert die Bündnisarbeit und die Kampagnenorganisation im Rahmen des Volksbegehrens:
"Nachdem im Oktober das Volksbegehren vom Verfassungsgericht zugelassen wurde, hat der fzs von Anfang an als Bündnispartner bei der Organisation mitgewirkt. Bei 330.000 Studierenden in Bayern und nahezu einer Millionen benötigten Unterschriften, war von vornherein klar, dass dieses Volksbegehren von so vielen Bündnispartnern wie möglich unterstützt werden muss. Nicht nur die unmittelbar Betroffenen, sondern auch die Angehörigen, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen, die Auszubildenden, die Gewerkschaften, die Oppositonsparteien und Vertreter*innen aller Generationen haben sich bayernweit zusammengefunden. In nahezu jedem Stimmkreis - egal ob Hochschulstandort oder nicht - gibt es inzwischen eigene Aktionsbündnisse, die sich vor Ort für die Sache einsetzen. Bei diesem breiten Aufgebot kann man einen Blick in die Zukunft wagen, über die Abschaffung von beispielsweise Kita- oder Meister*innengebühren hin zu einer generellen Gebührenfreiheit im Bildungssystem. Alle Beteiligten merken, dass sie voneinander profitieren können und daran sollte auch nach dem Volksbegehren weiter angeknüpft werden."

Während des Volksbegehrens werden an unterschiedlichen Standorten in Bayern Studierende aus ganz Deutschland die Arbeit der Aktionsbündnisse vor Ort unterstützen.

Ann-Cathrin Düppe, Studiengebührenkoordinatorin des fzs, schildert das Vorgehen:
"An sieben Tagen wird jeweils ein Tourbus mit Materialien zum Volksbegehren von Nürnberg aus zu den einzelnen Standorten fahren. Die Infostände in den Fußgängerzonen sind jeweils angemeldet und wir hoffen, damit die Arbeit der Aktiven vor Ort zu unterstützen und viele Menschen zum eintragen zu bewegen. Egal ob in Bayreuth, Passau oder Ingolstadt - alle sollten die Chance ergreifen, etwas am unsozialen Bildungssystem zu ändern."

Der Tourbus wird in Ansbach (17.01.), Bayreuth (18.01.), Schweinfurt (19.01.), Ingolstadt (21.01.), Bamberg (22.01.), Passau (24.01.) und Hof (28.01.) Station machen.

Abschließend ergänzt Dorothea Hutterer:
"Nun muss es allen Beteiligten gelingen, in diesen zwei Wochen nicht nur Überzeugungsarbeit zu leisten, sondern auch zu vermitteln, dass sich der Aufwand für die Unterschrift lohnt. Wir hoffen, dass das Volksbegehren gegen Studiengebühren ein deutliches Zeichen setzt, dass Bildungsgebühren flächendeckend abgeschafft werden müssen."

Der fzs ruft zur Teilnahme an der Demonstration in Hannover und dem Volksbegehren in Bayern auf.

nach oben | seite drucken | seite versenden | impressum