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Polizeieinsatz in Bochum

18.09.2006: Der fzs zeigt sich verwundert über das harte Durchgreifen der Polizei am 18.09.2006 an der Universität Bochum während der Senatssitzung.

Das heutige Datum wird nicht nur den Bochumer StudentInnen im Gedächtnis bleiben, heute beschloss der Senat der Ruhr-Universität Bochum allgemeine Studiengebühren in Höhe von 500 € ab Sommersemester 2007. Der AStA der Ruhr Universität, der zur Senatssitzung mobilisiert hatte, um die Einführung allgemeiner Studiengebühren ab dem ersten Semester zu verhindern, wurde zusammen mit mehreren hundert StudentInnen von der Polizei mit Gewalt von der Senatssitzung fern gehalten. Konstantin Bender vom Vorstand des fzs erklärte hierzu: "Der Einsatz der Polizei war gegenüber den friedlichen DemonstrantInnen völlig unangemessen." Nachdem der Rektor der Universität Bochum Prof. Dr.-Ing. Gerhard Wagner die Senatssitzung, ohne Beschluss des Senats, zu einer nichtöffentlichen Sitzung erklärte übertrug er der Polizei das Hausrecht auf dem gesamten Universitätsgelände.

Opfer der Übergriffe waren unter anderem auch zwei Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion im Bundestag die als RednerInnen eingeladen waren. "Das die Polizei selbst vor sich ausweisenden Bundestagsabgeordneten nicht mehr halt macht, gibt in einem Rechtsstaat doch zu denken.", so Elke Michauk vom Vorstand des fzs.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Konstantin Bender 0178 - 232 44 94 oder Elke Michauk 0177 - 253 22 30.

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