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fzs: "Studieren bleibt gebührenfrei!"

25.01.2005: BERLIN: Der bundesweite Studierendendachverband fzs bleibt unabhängig von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bei seiner Ablehnung von Studiengebühren egal in welcher Form.

"Über die Einführung von Studiengebühren entscheidet nicht das Bundesverfassungsgericht, sondern die Politik", stellt fzs-Vorstandsmitglied Stefanie Geyer im Vorfeld der für Mittwoch angekündigten Entscheidung zur Klage gegen die 6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes klar.

Die Studierenden sind sich sicher: Wenn die Novelle kippt und Studiengebührenpläne umgesetzt werden sollen, wird es zu massiven Protesten kommen. "Die Studiengebührenfreiheit ist eine zentrale Errungenschaft auf dem Weg zu sozialen und demokratischen Hochschulen", erläuterte fzs-Vorstandsmitglied Nele Hirsch, "Weder wir, noch unsere BündnispartnerInnen, werden diese Errungenschaft so einfach aufgeben."

Im Rahmen einer bundesweiten Unterschriftenaktion wurden allein in den letzten Wochen mehrere Tausend Unterschriften gegen Studiengebühren gesammelt. Für den fzs ein "deutliches Zeichen", dass die eventuell erforderliche Mobilisierung zu Protesten erfolgreich sein wird. Am Mittwoch werden einige VertreterInnen direkt in Karlsruhe sein, um ihre KommilitonInnen zeitnah über die Urteilsentscheidung informieren zu können.

An mehreren Hochschulen sind dazu parallel Vollversammlungen und Informationsveranstaltungen angesetzt. Die genaue Anzahl der gesammelten Unterschriften werden wir direkt im Vorfeld der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung bekannt geben.

Dazu möchten wir Vertreterinnen der Medien um 09.30 Uhr zum Haupteingang des Bundesverfassungsgerichts einladen. Hier besteht auch Gelegenheit, sich über die weiteren Planungen der Studierenden im direkten Gespräch zu informieren.In Karlsruhe stehen Ihnen vor und nach der Urteilsverkündung die folgenden AnsprechpartnerInnen zur Verfügung:
Katharina Volk (Geschäftsführerin im PM-Bündnis): 0179 - 750 33 60
Nele Hirsch (fzs-Vorstandsmitglied): 0176 - 24 00 57 90
Stefanie Geyer (fzs-Vorstandsmitglied): 0177 - 42 50 131
Sascha Vogt (Geschäftsführer im ABS): 0179 - 50 54 295
Ernest Hammerschmidt (Geschäftsführer im ABS): 0179 - 136 93 05

Für alle Nachfragen können Sie sich auch an Astrid Marxen (Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im fzs) wenden: 0163 - 50 03 355

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