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themen > demokratie & grundrechte > verfasste studierendenschaft

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26.01.2011: Zum sechsten Jahrestages der Entscheidung über Studiengebühren durch das Bundesverfassungsgericht auf die Straße gehen

Hamburg und Karlsruhe (fzs). Am heutigen Tag gehen nahezu zeitgleich Studierende in Karlsruhe und Hamburg auf die Straße, um für die Abschaffung aller Bildungsgebühren und die Wiedereinführung verfasster Studierendenschaften zu demonstrieren. Der fzs unterstützt die Forderungen ausdrücklich und ruft zu breiter Beteiligung auf.

Hierzu erklärt Florian Pranghe, Mitglied im fzs-Vorstand: "Die Studierenden haben sich weder mit den Gebühren, welche nun seit sechs Jahren durch das Urteil des Bundesverfassungerichts ermöglicht sind, noch mit den seit Jahrzehnten stark eingeschränkten Selbstvertretungsmöglichkeiten in Bayern und Baden-Württemberg abgefunden. Im nun anlaufenden Superwahljahr 2011 wollen wir unseren Forderungen erneut Ausdruck verleihen und den miserablen Zustand des bundesdeutschen Hochschulsystems anprangern."

Auch nach sechs Jahren hat sich an der sozialen Unverträglichkeit, der Selektivität sowie dem Aufbau bzw. der Förderung einer finanziell abgesicherten Bildungselite durch die Einführung von Studiengebühren nichts wesentlich geändert.

"Auch die Versuche einiger Landesregierungen, ihrer Hochschulpolitik einen vermeintlich schöneren Anstrich zu geben, ändern nichts an unserer Kritik. In diesem Kontext sind auch die nachgelagerten Studiengebühren in Hamburg oder der schwarz-gelbe Vorschlag zur Einführung von Studierendenparlamenten unter Auslassung einer Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg vehement abzulehnen.", so Moska Timar, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstands.

Startpunkt der Demonstration in Karlsruhe ist um 13 Uhr am Vorplatz Nord des Hauptbahnhofs, in Hamburg um 14 Uhr auf dem Uni-Campus.

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