Studiengebühren

In der Arbeit des fzs und seiner Mitglieder steht der Kampf gegen Studiengebühren an oberster Stelle.

Die hochschulpolitische Debatte und die Aktivitäten der Studierendenschaften werden derzeit vor allem durch das Thema Studiengebühren dominiert. Studiengebühren bestehen bereits in beinahe allen Bundesländern - in Form von Verwaltungskostenbeiträgen, von Gebühren für sog. LangzeitstudentInnen oder Studienkonten. Seitdem durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes der Versuch, ein bundesweites Studiengebührenverbot durchzusetzen gescheitert ist, planen nun zahlreiche Länder die Einführung allgemeiner Studiengebühren. Demnach sollen StudentInnen ab dem ersten Semester einen festen Betrag pro Semester an ihre Hochschule zahlen.

Unter dieser Rubrik findet Ihr:

• eine Darstellung über die Gebühren-Situation in den einzelnen Bundesländern, unter: Überblick Bundesländer.
• Informationen zu verschiedenen Modellen und die Entwicklung der Studiengebührendebatte, unter: Gebühren Hintergrund.
• unsere Pressemitteilungen zu Studiengebühren, unter: Presse

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11.12.2006	>	Pressekonferenz am 14.12.06 - fzs legt Beschwerde vor UN-Ausschuss für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte wegen Verstoßes gegen den internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt)ein. (Presse)
29.11.2006	>	Studiengebühren zeigen fatale Wirkung - Pressemitteilung des fzs zum Rückgang des Anteils der StudienanfängerInnen in der Bundesrepublik (Presse)
01.11.2006	>	Positionspapier Landeskinderregelung - Der fzs lehnt Einführung von Studiengebühren auch mit einer sog. Landeskinderregelung ab. (Positionen)
05.10.2006	>	Trotz Verabschiedung: Studiengebühren sind verfassungswidrig! - Gemeinsame Presseerklärung des ABS, der LAK Hessen und des fzs anlässlich der Verabschiedung des hessischen Studierendengebührengesetzes (HStuBeiG) heute in Wiesbaden (Presse)
18.09.2006	>	Polizeieinsatz in Bochum - Der fzs zeigt sich verwundert über das harte Durchgreifen der Polizei am 18.09.2006 an der Universität Bochum während der Senatssitzung. (Presse)
31.08.2006	>	Studierende können Kosten für Erststudium absetzen - Nach einem Beschluß des Bundesfinanzhofs sind die Gebühren Werbungskosten. (News)
31.08.2006	>	Studiengebühren sind Null-Summen-Spiel - Der Rektor der Ruhr-Uni-Bochum glaubt nicht an die Verbesserung der Lehre durch Studiengebühren. (News)
28.08.2006	>	Gemeinsame Stellungnahme von fzs und ABS zum hessischen Studiengebührengesetz - Am 4. September findet die mündliche Anhörung im hessischen Landtag zum geplanten Studiengebührengesetz statt. Schon im Vorfeld haben hiermit der fzs und das ABS als angefragte Sachverständige ihre ausführliche Stellungnahme vorgelegt, die wir hiermit dokumentieren. (Papiere)
26.08.2006	>	Bremer Urteil zur "Landeskinder-Regelung" - Uni will auswärtigen Studenten gezahlte Beiträge nur erstatten, wenn sie Widerspruch eingelegt haben. (News)
25.08.2006	>	Rheinland-Pfalz: Ansturm bleibt bisher aus - Die Hochschulen in RLP führen trotzdem in vielen Fächern einen NC ein (News)
25.08.2006	>	AStA kritisiert "Landeskinder-Regelung" - Der AStA der Uni Mainz verlangt eine Änderung des Gesetzentwurfs (News)
25.08.2006	>	Studiengebühren werden zweckentfremdet - Uni Wuppertal will mit Gebührengeldern Gebäude bauen (News)
22.08.2006	>	Hochschulgesetz-Entwurf in Schleswig-Holstein - Rektoren, Profs und ASten halten den Entwurf für inakzeptabel (News)
22.08.2006	>	Brandanschläge in Bielefeld - Eskalation in Bielefeld: Privatwagen des Rektors angezündet (News)
18.08.2006	>	BAföG in Gefahr bei Wechsel zu Bachelor-/Master-Studiengang - Der Wechsel zu einem Bachelor-/Master-Studiengang nach dem dritten Semester gilt als Studiengangswechsel. (News)
17.08.2006	>	Bezahltes Demonstrieren - Die Marketing-Agentur der Uni Wuppertal bezahlt Studierenden 7,50 Euro die Stunde um für den "Tag der Forschung" zu "demonstrieren". (News)
17.08.2006	>	Bremer Landeskinder-Regelung rechtswidrig - Das Bremer Landesgericht sieht den Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz verletzt. (News)
15.08.2006	>	Düsseldorf: Erstsemester studieren gebührenfrei - An der Heinrich-Heine-Universität wird das erste Semester gebührenfrei bleiben, ab dem zweiten wird kassiert. (News)
15.08.2006	>	BDA fordert höhere Studiengebühren für kostenlose "Kitas" - "Kostengünstig und mit wenig Aufwand" für die Unternehmen will der Bund der Arbeitgeber (BDA) Kinder schon mit drei Jahren "einschulen". (News)
09.08.2006	>	Keine Studiengebühren in Sachsen - Der Koalitionsvertrag verbiete Studiengebühren im Erststudium, so die designierte Wissenschaftsministerin Stange. (News)
07.08.2006	>	Geschlechtsspezifische Auswirkungen von Studiengebühren - Beschluss der 30. Mitgliederversammlung. (Positionen)
07.08.2006	>	Geschlechterspezifische Auswirkungen von Studiengebühren - Hintergrundmaterialien und Informationen. (Papiere)
01.08.2006	>	Studienkredite nicht für alle - Die hessischen Grünen legen eine "Liste der Grausamkeiten" vor - CDU verspricht Änderungen (News)
27.07.2006	>	Tricks mit den Statistiken - Dieser Tage geistern verschiedenste Meldungen durch die Presse, die den GebührengegnerInnen den Wind aus den Segeln nehmen sollen. Hier zwei Beispiele. (News)
26.07.2006	>	Studiengebühren nur Ideologieprodukt - Ein Wirtschaftsrechtler hat sich in einer umfassenden Studie mit den Auswirkungen von Studiengebühren beschäftigt (News)
22.07.2006	>	Proteste in Frankreich, Dänemark, Griechenland, Deutschland und nun auch Ungarn - In mehreren europäischen Ländern finden derzeit Proteste gegen unsoziale Kürzungen statt, erster Erfolg in Griechenland (News)
22.07.2006	>	Frankfurter Polizei verbreitet Falschmeldung zu Spontandemo - Polizei und etablierte Politiker versuchen weiterhin die studientsichen Proteste zu kriminalisieren und ihnen so die gesellschaftliche Zustimmung zu entziehen (News)
22.07.2006	>	Rheinland-Pfalz: SPD knickt ein - Als erstes SPD-regiertes Bundesland will nun auch Rheinland-Pfalz Studiengebühren einführen - zunächst für Zugereiste (News)
16.07.2006	>	Sommerpause für alle! - Hessische Studierende haben eine Protestpause angekündigt. Danach soll es weitergehen - noch vor der nächsten Lesung des Gesetzentwurfes im Landtag. (News)
12.07.2006	>	Studiengebührenhöhe wird steigen / Proteste halten an - Der saarländische Landtag hat heute die Einführung von Studiengebühren beschlossen. In Wiesbaden fand die erste Lesung zum hessischen Gesetzentwurf statt. Der fzs kritisierte die Gebührenpläne und wies auf die anhaltenden Proteste hin. (Presse)
12.07.2006	>	Solidaritätserklärung mit BesetzerInnen des Tübinger Schlosses - Seit mehreren Tagen halten Tübinger StudentInnen das Schloss Hohentübingen besetzt. Sie fordern unter anderem ein gebührenfreies Studium und die Einführung der Verfassten Studierendenschaften in Baden-Württemberg. (Papiere)
11.07.2006	>	SPD verabschiedet sich von Chancengleichheit - Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute die Einführung von Studiengebühren für Menschen außerhalb RLP beschlossen. Der fzs hat diese Entscheidung entschieden kritisiert. (Presse)
10.07.2006	>	AStA verklagt hessische Landesregierung - Der Hessische Staatsgerichtshof soll das eingeleitete Gesetzgebungsverfahren zur Einführung von Studiengebühren als "ein auf Verfassungsbruch gerichtetes Unternehmen" unverzüglich beenden. (News)
09.07.2006	>	231 Festnahmen bei Demo in Frankfurt - Im Anschluss an die Frankfurter Demo am 6.7. wurden 231 Studis festgenommen - anschließend Soli-Blockaden (News)
06.07.2006	>	fzs unterstützt Demonstrierende in Frankfurt/ Solidarität aus Frankreich - Bei der heutigen Demonstration haben Tausende in Frankfurt/Main gegen Studiengebühren demonstriert. (Presse)
05.07.2006	>	Studierende besetzen Hessisches Wissenschaftsministerium - Am 5. Juli haben Studierende das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden besetzt. Wir dokumentieren die erste Stellungnahme der BesetzerInnen. (News)
05.07.2006	>	Proteste reißen nicht ab - Sogar am Tag des WM-Halbfinales gingen in Frankfurt und Darmstadt Studierende gegen Gebühren auf die Strasse. Nach der Fussball-WM sollen die Proteste wieder stärker werden. (News)
01.07.2006	>	Presseschau zur Demonstration in Wiesbaden - Demonstration am 28. Juni 2006 in der hessischen Landeshauptstadt. (Berichte)
28.06.2006	>	Zehntausende protestieren gegen Studiengebühren - Nach den zahlreichen Protesten der vergangenen Wochen demonstrierten heute Zehntausende in Hamburg und Wiesbaden gegen die Einführung von Studiengebühren. Der fzs zeigte sich über die erfolgreichen Proteste erfreut und verurteilte gleichzeitig das brutale Vorgehen der Polizei. (Presse)
22.06.2006	>	Frankfurt: Massives Polizeiaufgebot stürmt Studierendenparty - 47 Studis festgenommen - Die hessische Polizei hat sich am frühen Morgen des 22.06.2006 unter Umgehung des Hausrechtes des AStA und der MieterInnen gewaltsam Zutritt zum Studierendenhaus der Studierendenschaft der J.W. Goethe-Universität Frankfurt verschafft. (News)
18.06.2006	>	Bundesweit Großdemonstrationen geplant - Am 21.6. Großdemo in Düsseldorf, am 28.6. bundesweite Großdemos in Hamburg und Wiesbaden. Und am 6.7 Großdemo in Frankfurt. Außerdem Aktionswochen und mehr. (News)
18.06.2006	>	Gorbatschow solidarisiert sich mit Studi-Protesten - Der Friedensnobelpreisträger und ehemalige Präsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow hat sich während seine Hessen-Besuches gegen Studiengebühren ausgesprochen. (News)
09.06.2006	>	Studenten schlagen Polizisten - Bei einem spontanen Fussballspiel während einer Protestaktion der FH Frankfurt konnte sich die studentische Auswahl gegen die Polizisten durchsetzen. Wie üblich herrscht Uneinigkeit über den genauen Hergang. (News)
09.06.2006	>	Studiengebühren auch für Promotion - Der hessische Gesetzentwurf ermöglicht Studiengebühren für PromotionsstudentInnen. Demnach sind 1500 Euro Gebühren pro Semester möglich. (News)
05.06.2006	>	Auch bei Hamburger Gleisbesetzung übermäßige Polizeigewalt? - Es kursieren mal wieder zwei Versionen der gleichen Geschichte: Studierende sprechen von brutalen Attacken, die Polizei besonnenem Handeln. (News)
04.06.2006	>	Wochenrückblick: Bundesweite Proteste - In der vergangenen Woche hat es in etlichen bundesdeutschen Städten Proteste gegen Studiengebühren gegeben - mit insgesamt weit über 10.000 TeilnehmerInnen. Hier der Versuch einer Übersicht. (News)
29.05.2006	>	Manipulation: FAZ und FNP versuchen Studierende zu spalten - In einem Interview wurden dem Frankfurter AStA-Vorsitzenden und ABS-Geschäftsführer Amin Benaissa falsche Worte in den Mund gelegt, die zum Ziel haben könnten, die Studierenden gegeneinander aufzubringen. (News)
28.05.2006	>	Hessen: Koch will Studiengebühren schon im Juli beschließen - In einem Gespräch mit der FAZ-Sonntagszeitung hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) angekündigt, dass Studiengebühren in Hessen noch vor der Sommerpause beschlossen werden sollen. (News)
25.05.2006	>	Hessen: Auseinandersetzungen verschärfen sich - In Hessen gingen am Mittwoch bis zu 10.000 Studierende auf die Strassen. Sie blockierten Autobahnen und Bahngleise, die Polizei setzte Schlagstöcke, Pfefferspray und Wasserwerfer ein. Ein Student wurde schwer verletzt, da die Polizei den Bahnverkehr nicht unterbrach. (News)
25.05.2006	>	Köln: Katz und Maus mit Senatoren - Trotz Geheimhaltung und über den Campus verteilte Treffpunkte konnte die Senatssitzung in Köln am Mittwoch massiv behindert werden. (News)
22.05.2006	>	Westflügel der Ruhr-Universität Bochum besetzt - Am 22. Mai haben StudentInnen den leerstehenden Westflügel der Ruhr-Uni Bochum besetzt und die Freie Universität Bochum ausgerufen. (News)
18.05.2006	>	Bayerische Hochschulpolitik unsozial und undemokratisch - fzs und ABS lehnen Studiengebühren unmissverständlich ab / Demokratische Hochschulen eingefordert (Presse)
18.05.2006	>	Unsere Geduld ist am Ende - fzs: Studierendenproteste werden sich weiter verschärfen / Polizeieinsätze verurteilt (Presse)
18.05.2006	>	Bund demokratischer WissenschaftlerInnen solidarisiert sich mit den Protesten gegen Studiengebühren - Der Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) begrüßt die gegenwärtigen massiven Protestaktionen gegen Studiengebühren. (News)
17.05.2006	>	10.000 demonstrieren in Düsseldorf - Studierende, SchülerInnen, Uni-Beschäftigte und WissenschaftlerInnen haben gemeinsam demonstriert: "Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen." (News)
17.05.2006	>	Gutachten zum bayerischen Landeshochschulgesetz - Am 18. Mai soll im bayerischen Landtag das neue Landeshochschulgesetz verabschiedet werden, durch das zum die Einführung von Studiengebühren und zum anderen eine weitreichende Veränderung der Hochschulstrukturen zum Inhalt hat. Das ABS Bayern veröffentlicht hier sein Gutachten zum Gesetz. (Papiere)
15.05.2006	>	Berliner AStA kündigt "heißen Sommer" an - Berliner StudierendenvertreterInnen haben sich mit den Protesten in Hessen, NRW und Hamburg solidarisiert. (News)
11.05.2006	>	Hessen macht mobil: Tausende gegen Studiengebühren - An den Unis Frankfurt, Darmstadt, Giessen und Marburg sowie an der FH Frankfurt kommen die Proteste gegen Studiengebühren ins Rollen. (News)
07.05.2006	>	Demonstration am 16.5.2006 in Düsseldorf - Studierende, Beschäftigte und Lehrende verschiedener Hochschulen wollen gemeinsam demonstrieren. (News)
05.05.2006	>	Senatssitzung verhindert - In Köln haben ca. 3000 Studierende am Mittwoch die Senatssitzung verhindert und dadurch den Beschluss über die Einführung von Studiengebühren verschoben. (News)
05.05.2006	>	Hessen will Studiengebühren bis 1500 Euro - Der fzs lehnt die heute vorgestellten Pläne der hessischen Landesregierung zur Einführung von Studiengebühren entschieden ab. Das Vorhaben diskriminiere besonders ausländische Studierende und sei darüber hinaus verfassungswidrig. Der fzs kündigt dauerhafte Proteste gegen die Landesregierung an. (Presse)
01.05.2006	>	Urabstimmung: Rund 94 Prozent gegen Studiengebühren - Die Studierenden der Universität Bielefeld haben sich bei relativ hoher Wahlbeteiligung deutlich gegen allgemeine Studiengebühren ausgesprochen. (News)
30.04.2006	>	"Perspektive Deutschland": Mehrheit gegen Studiengebühren - Bei der repräsentativen Online-Umfrage hat sich die Mehrheit der 620.000 TeilnehmerInnen gegen Studiengebühren ausgesprochen. (News)
27.04.2006	>	Solidaritätserklärung mit den BesetzerInnen der Rektorate in Bochum und Köln - Der fzs solidarisiert sich mit den BesetzerInnen an den Unis in Köln und Bochum und verurteilt die polizeiliche Räumung des Rektorates in Bochum. (Papiere)
27.04.2006	>	Protest gegen Studiengebühren - Rektorat in Bochum und Köln besetzt - Aus Protest gegen die drohende Einführung von Studiengebühren haben Studierende heute in Bochum und Köln die jeweiligen Rektorate besetzt. (News)
26.04.2006	>	Gießen gegen Studiengebühren - Anlässlich einer Senatssitzung an der Uni Gießen, in der eine Resolution gegen Studiengebühren verabschiedet werden soll, demonstrierten heute spontan über 1000 Studierende. (News)
24.04.2006	>	2. Mai - Bundesweit gegen Bildungsabbau - Aktionen und Proteste gegen geplante Studiengebühren, Hochschulreformen und den Abbau der Mitbestimmung in Hochschulen. (News)
23.04.2006	>	Offener Brief an Caritas Amberg-Sulzbach und Fachhochschule Amberg-Weiden - In einem offenen Brief kritisiert der fzs das gemeinsame Projekt von Caritas und FH Amberg-Weiden, wonach Studierende zur Finanzierung ihrer Studiengebühren soziale Dienste leisten sollen. (Papiere)
13.04.2006	>	Studierende und Uni-Beschäftigte protestieren gemeinsam in Bochum - In Bochum rufen Studierende und Hochschulbeschäftigte gemeinsam zu einer Demo gegen Studiengebühren, Arbeitszeitverlängerung und Sozialabbau, sowie für soziale und demokratische Hochschulen auf. (News)
10.04.2006	>	Gutachten: Studiengebühren in Hessen verfassungsgemäß? - Ein Gutachten der Landesregierung zu Studiengebühren in Hessen kommt zum Schluss, dass Studiengebühren mit der Landesverfassung vereinbar seien. (News)
02.04.2006	>	Hessen - (News)
01.04.2006	>	Ab 1. April 2006: KfW bietet Studienkredite an - Ein kurzer Überblick über die Bedingungen. (News)
18.03.2006	>	Pragmatismus: Kopfgeld für Wanderstudierende - Rheinland-Pfalz will einen Ausgleich für zuwandernde Studierende (News)
17.03.2006	>	Beschlossen: Studiengebühren ab dem ersten Semester in NRW - Bis zu 500 Euro pro Semester können NRW-Hochschulen ab WS 2006/07 erheben. (News)
16.03.2006	>	Studiengebühren sind unsozial und verfassungswidrig - fzs kündigt weitere Proteste gegen Studiengebühren an - Klagen gegen das Gesetz in Planung (Presse)
15.03.2006	>	Solidaritätserklärung mit Protestcamp in Düsseldorf - StudentInnen der Fachhochschule Düsseldorf haben in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch aus Protest gegen Studiengebühren ein Camp vor dem nordrhein-westfälischen Landtag organisiert. (News)
15.03.2006	>	Offener Brief des fzs und des ABS an die Regierung Rüttgers - ABS und fzs haben sich heute anlässlich der 2./3. Lesung des Studiengebührengesetzentwurfes NRW an die Landesregierung Rüttgers / Pinkwart gewandt. (Presse)
07.03.2006	>	Gutachten: Studiengebühren in NRW verfassungswidrig - Ein neues Gutachten von Prof. Hermes (Frankfurt/Main) kommt zum Schluss, dass das nordrhein-westfälische Studiengebührengesetz verfassungswidrig ist. (News)
04.03.2006	>	Rektoratsbesetzung in Bielefeld - Die Mitgliederversammlung des fzs solidarisiert sich mit den BesetzerInnen der Uni Bielefeld und ruft zu weiteren Protesten gegen Studiengebühren auf. (News)
04.03.2006	>	(Studien-) Gebühren, Zulassung und die finanziellen Lage von ausländischen Studierenden - In der derzeitigen Diskussion um die Einführung von allgemeinen Studiengebühren werden zunehmend auch verschiedenste Gebühren für ausländische Studierende diskutiert. Auch Bewerbungs- und Betreuungsgebühren sowie alle im Rahmen des Hochschulzugangs erhobenen Gebühren sind Studiengebühren. Der fzs lehnt Studiengebühren jedweder Art ab. Vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung aller Menschen, lehnt der fzs Studiengebühren gleichermaßen für ausländische wie inländische Studierende ab. (Positionen)
15.02.2006	>	Bielefeld: Rektorat aus Protest gegen Studiengebühren besetzt - Bielefelder Studierende haben nach dem Beschluss des Senats, Studiengebühren einführen zu wollen, das Rektorat besetzt. (News)
01.01.2006	>	Nordrhein-Westfalen - (News)
01.01.2006	>	Sachsen-Anhalt - Aktuelles zur Studiengebührenlage. (News)
01.01.2006	>	Rheinland-Pfalz - Aktuelles zur Studiengebührenlage. (News)
01.01.2006	>	Schleswig-Holstein - Aktuelles zur Studiengebührenlage. (News)
01.01.2006	>	Thüringen - Aktuelles zur Studiengebührenlage. (News)
01.01.2006	>	Sachsen - Aktuelles zur Studiengebührenlage in Sachsen. (News)
01.01.2006	>	Niedersachsen - Aktuelles zur Studiengebührenlage aus Niedersachsen. (News)