fzs - freier zusammenschluss von studentInnenschaften
aktuelles |  presse |  newsletter |  kontakt |  suche |  intern |  english
aktuelles
über uns
themen
demokratie & grundrechte
gesetzliche grundlagen
gleichstellung
hochschulfinanzierung
internationales
anerkennung von studienleistungen
mobilität nach deutschland
mobilität ins ausland
europäische entwicklungen
internationale entwicklungen
kommerzialisierung
student. vertretungen weltweit
sozialpolitik
studiengebühren
studienreform
termine
kampagne
service
Banner: festival contre le racisme
Banner: Lernfabriken ...meutern!
Banner: Hochschulwatch
Banner: gmg2014
Banner: esu
Banner: fzs_shop
Banner: ABS - Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
Banner: bündnis für politik- und meinungsfreiheit
Banner: fzs
themen > internationales > anerkennung von studienleistungen

Historischer Hintergrund der Lissabon Konvention

Die "Lissabon Konvention über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region" wurde 1997 unter der Schirmherrschaft von Europarat und UNESCO ausgearbeitet. Sie soll den rechtlichen Rahmen zur Anerkennung von Qualifikationen vereinheitlichen und ersetzt sechs andere Verträge, die im Rahmen des Europarats und der UNESCO seit den 1950er Jahren im Bereich Anerkennung verabschiedet worden sind. Die 1999 in Kraft getretene Lissabon Konvention, die mittlerweile von 51 Staaten unterzeichnet wurde (Unterzeichnerliste), kann als fester Bestandteil der Vorgeschichte des Bologna Prozesses verstanden werden.

Das Lissabon Übereinkommen hat zum Ziel, die Anerkennung von Qualifikationen in der Region Europa auf Basis des Prinzips gegenseitiger Akzeptanz und im Sinne der Mobilität zu sichern. Die Anerkennung der in einem Vertragsstaat erworbenen Qualifikation in jedem anderen Vertragsstaat soll erleichtert werden. Die Konvention sieht vor, dass die Prüfung der Unterlagen gerecht in innerhalb einer angemessenen Frist zu erfolgen hat. Zudem einigen sich die Staaten in der Konvention auf eine diskriminierungsfreie Anerkennungspraxis. Die Anerkennung einer Qualifikation kann nur verweigert werden, wenn diese nicht gleichwertig ist. Hierbei gilt also eine Umkehrung der Beweislast in der Anerkennungspraxis.

Darüber hinaus geben die Vertragsstaaten, der Heilige Stuhl oder die Europäische Gemeinschaft dem Europarat oder der UNESCO die für die unterschiedlichen Arten die Beschlussfassung in Anerkennungsangelegenheiten zuständigen Behörden an. Der Ausschuss für das Übereinkommen Über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region und das Europäische Netz nationaler Informationsstellen über Anerkennung und Freizügigkeit im Hochschulbereich (ENIC) überwachen, fördern und erleichtern die Durchführung des Übereinkommens. Der Ausschuss hat dabei die Aufgabe, die Anwendung der Konvention zu fördern sowie seine Durchführung zu überwachen. Er kann mit der Mehrheit der Vertragsparteien Empfehlungen, Erklärungen, Protokolle und Musterbeispiele guter Verwaltungspraxis beschließen. Hierbei fordert der Ausschuss zuvor eine gutachterliche Stellungnahme des ENIC-Netzes an. Das ENIC-Netz hilft bei der praktischen Durchführung des Übereinkommens durch die zuständigen Landesbehörden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat die Lissabon Konvention bereits 1997 unterzeichnet. Allerdings ist der Vertragstext des Übereinkommens durch den Deutschen Bundestag erst ein Jahrzehnt später in Kraft getreten und die dessen Ratifizierung erfolgt. Im Nationalen Bericht des BMBF und der KMK über die Realisierung der Ziele des Bologna Prozesses werden Bedenken der Justizminister von Bund und Ländern bezüglich der Auswirkungen auf den Zugang zu reglementierten Berufen als Hinderungsgrund genannt. Jetzt ist der Weg frei. Eine Frage bleibt nur noch, inwieweit die verantwortlichen AkteurInnen - vor allem die Landesregierungen und Hochschulen - die Umsetzung der Lissabon Konvention aktiv vorrantreiben. Landeshochschulgesetze müssen geändert werden und die Maßgaben der Konvention in der Anerkennungspraxis an den Hochschulen berücksichtigt werden. Die Regelungen der Konvention sind bereits geltendes Recht.

nach oben | seite drucken | seite versenden | impressum