Gesetze auf Bundesebene

Grundgesetz

Das Grundgesetz regelt für die Bundesrepublik u.a. die Kompetenzen, die jeweils dem Bund und den Ländern zustehen. Demnach sind für den Hochschulbereich grundsätzlich die Länder zuständig, allerdings hat der Bund gewisse Einflussmöglichkeiten. Auch die Ausbildungsförderung ist Aufgabe des Bundes und ist im Grundgesetz als solche vorgesehen.

Hochschulrahmengesetz

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) ist seit 1976 das wichtigste Bundesgesetz für die Rahmenbedingungen an Hochschulen. Es regelt die beispielsweise die Grundlagen der Hochschulorganisation (Stichwort Mitbestimmung), die Rahmenbedingungen von Studierenden und HochschullehrerInnen oder auch etwa Auswahlverfahren. Das HRG soll im Zuge der Föderalismusreform wegfallen – unklar ist, ob es ein neues Gesetz geben wird oder die Streichung ersatzlos erfolgt (Stand: Frühjahr 2008).

BAföG

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz – kurz: BAföG – regelt die finanzielle Förderung von Studierenden, aber auch anderen Auszubildenden. Es ist ein Bundesgesetz; die Länder sind mit 35% nur an den BAföG-Auszahlungen beteiligt. Das BAföG wurde zuletzt 2008 umfangreich geändert (und teilweise verbessert), die Änderungen sind hier nachzulesen.

Hochschulbauförderungsgesetz

Das „Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe Ausbau und Neubau von Hochschulen“ wurde 1969 geschaffen. Damit entstand eine Grundlage, wonach die Finanzierung von Hochschulen nicht mehr nur den Ländern zufiel, sondern auch der Bund sich beteiligen musste.