Hochschulrelevante Gesetze und andere Bestimmungen

Die Situation von Studierenden, ihren gesetzlichen Vertretungen, ihrem Umfeld Hochschule und selbst ihrem Studienplan wird von einer Vielzahl von Gesetzen und Ordnungen bestimmt. Wir stellen hier eine Auswahl von Gesetzen und anderen Bestimmungen zusammen, die allesamt Einfluss auf das studentische Umfeld haben – einerseits, um zielgenau die gesuchten gesetzlichen Grundlagen zugänglich zu machen und andererseits, um Orientierung im Dschungel hochschulrelevanter Gesetze zu ermöglichen.

Bund, Länder und Hochschulen

Das Hochschulsystem beruht auf einer Vielzahl von gesetzlichen und anderen Ordnungen. Auf Bundesebene gilt zunächst das Grundgesetz, in dem die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern vorgegeben werden. Das Hochschulrahmengesetz stellt den aktuell noch gültigen Rahmen für den Einfluss des Bundes dar; außerdem ist der Bund für die Ausbildungsförderung (BAföG) zuständig.

Die wesentlichen Fragestellungen für die Organisation der Hochschule, die Rechte und Pflichten der Studierenden und Lehrenden und auch die Regelungen zu den Studierendenschaften sind in den Landeshochschulgesetzen festgelegt. Auch Einzelheiten zu Studiengebühren werden in entsprechenden Landesgesetzen geregelt. Zugleich gelten eine Reihe von länderübergreifenden Vereinbarungen, die die Zusammenarbeit der Länder regeln oder auch gemeinsame Einrichtungen festlegen.

Letztlich haben Hochschulen selbst eine Satzung oder Grundordnung – diese können natürlich an dieser Stelle nicht einzeln aufgelistet werden, sind aber insbesondere angesichts der teilweise umfangreichen Autonomie der Hochschulen in vielen Fällen relevant.