Schlagkräftige Studierendenvertretung rückt in greifbare Nähe
Mögliche Bündnisse für Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft
Die heutige Landtagswahl in Bayern zeigt: es gibt, nach Jahrzehnten, Möglichkeiten für die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in Bayern. Das ergibt sich aus den Antworten auf die Wahlprüfsteine der Landes-ASten-Konferenz (LAK) Bayern. Dort geben Grüne, Freie Wähler und SPD an, der Verfassten Studierendenschaft positiv gegenüber zu stehen.
Isabel Schön aus dem Vorstand der bundesweiten Studierendenvertretung fzs dazu: „Das Wahlergebnis zeigt, dass eine Regierung nur unter Beteiligung von Parteien möglich ist, welche die Verfasste Studierendenschaft befürworten. Als studentischer Dachverband fordern wir dazu auf, die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in einem Koalitionsvertrag zu verankern. Es müssen sich nach aktuellem Stand entweder die Freien Wähler, oder die Grünen mit diesem Thema gegen die CSU durchsetzen.“
Marcus Lamprecht, ebenfalls fzs-Vorstand, kommentiert: „Durch eine Verfasste Studierendenschaft werden Studierenden ganz grundsätzliche Mitbestimmungsrechte an ihren Hochschulen gegeben. Eine demokratische Mitwirkung an Entscheidungsprozessen ist, genau wie die ganz eigenständige Organisation, für uns ein wesentliches Element von Hochschulbildung. Neben einer Einführung Verfasster Studierendenschaften müssen aber auch andere Strukturen an Hochschulen auf den Prüfstand gestellt werden – auch in der akademischen Selbstverwaltung muss die Einbindung von Studierenden verbessert werden.“
Die Verfasste Studierendenschaft bedeutet, eine Studierendenvertretung in Form einer rechtsfähigen Teilkörperschaft, der alle Studierenden einer Hochschule angehören. Sie hat die Möglichkeit, Beiträge von ihren Mitgliedern für ihre Arbeit einzuziehen und ist strukturell völlig selbst organisiert und selbstbestimmt. In 15 Bundesländern besteht dieses Modell mit dem Auftrag, kulturelle, soziale und (hochschul-)politische Belange der Studierenden wahrzunehmen und zu vertreten, sowie politische Bildungsangebote zu schaffen. In Bayern wurde die Verfasste Studierendenschaft 1973 abgeschafft, die aktuellen Vertretungen haben kein Satzungs- und Beitragsrecht.