Studierende verurteilen Kürzungen für den DAAD Der Haushaltsentwurf des Auswärtigen Amts sieht für das kommende Haushaltsjahr drastische Mittelkürzungen von rund 9 Millionen Euro vor, sowie im kommenden Jahr weitere 4 Millionen. Dabei wurde im Koalitionsvertrag noch angekündigt, dass diese Mittel steigen sollen. Laut Schätzungen des DAAD könnten damit rund 6.000 […]
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Studierendenvertretung verurteilt Reaktionen auf Vortragsabsage an der Humboldt Universität in Berlin Im Rahmen der Langen Nacht der Wissenschaft sollte an der HU Berlin ein Vortrag einer Meeresbiologin, die in den sozialen Medien durch enorm transfeindliche Aussagen hervorsticht und keine nachvollziehbare Expertise zum Thema Geschlecht besitzt zu eben diesem stattfinden. Von […]
Im Bundestag findet heute die Anhörung zum 28. BAföG-Änderungsgesetz statt. Dieses Änderungsgesetz hält einen Notfallmechanismus fest. Als bundesweite Studierendenvertretung ist auch der fzs als Sachverständige in der Anhörung eingeladen. Auch beim 28. Änderungsgesetz gibt es wie schon beim erst kürzlich beschlossenen 27. BAföG-Änderungsgesetz aus Sicht der Studierenden einigen Nachholbedarf. „Die […]
Heute wird im Bundestag das 27. BAföG-Änderungsgesetz beschlossen. Im gleichen Schritt wird bereits das 28. BAföG-Änderungsgesetz eingebracht, welches für zukünftige Krisensituationen ein „Notfall-BAföG“ etablieren soll. Der freie zusammenschluss von student*innenschaften und die DGB-Jugend sind sich darin einig, dass es trotz der guten und notwendigen Schritte, noch einiges zu tun gibt, […]
Breites Bündnis aus Studierenden- und Wissenschaftsverbänden kritisiert geplante diskriminierende Studiengebühren gegen internationale Studierende in Bayern Am heutigen Montag findet die Sachverständigen-Anhörung des Wissenschaftsausschusses des Bayerischen Landtags zum zweiten Gesetzesentwurf des „Hochschulinnovationsgesetzes“ (HIG) statt. Neu am Entwurf ist, dass bayerische Hochschulen die Möglichkeit bekommen sollen, Gebühren für das Studium internationaler Studierender […]
In der heutige BAföG Anhörung im Wissenschaftsausschuss zum 27.BAföG Änderungsgesetz konnte unsere Vorständin Lone Grotheer für den freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs e.V.) und die Studierenden in Deutschland sprechen und unsere Forderungen einbringen. Die verschiedenen Expert*innen machten deutlich, dass die geplanten Reformschritte nicht ausreichen. Besonders die aktuellen Preissteigerungen treffen die […]
Der AfD-Professor Reiner Osbild ist mit der Klage gegen seine ehemalige Studentin Bjeen Alhassan gescheitert. Das Landgericht Hamburg wies die Klage auf 25.000 Euro Schmerzensgeld wegen kritischen Äußerungen der kurdischen Integrationspreisträgerin ab. Bjeen Alhassan ist aus Syrien geflohen und lebt seit 2014 in Deutschland. 2016 begann sie an der Hochschule Leer/Emden […]
Die heute seitens der Ampel auf den Weg gebrachte 27. Änderung des BAföG und die damit bekannt gewordenen Pläne wurden in der Verbändeanhörung einstimmig in ihrer Reichweite kritisiert. „Wir fordern Ministerin Stark-Watzinger dazu auf, das Versprechen einer BAföG-Reform einzulösen und es nicht schon wieder bei einer kleinen Novelle zu belassen. […]
Das Entlastungspaket II, welches vergangene Woche von der Regierung auf den Weg gebracht wurde, enthält erneut Entlastungen für verschiedene gesellschaftliche Gruppen. Wieder einmal fallen Studierende aber durch alle Raster. Schon der Heizkostenzuschuss erreichte nur die etwa 10% aller Studierenden die BAföG beziehen. Der freie zusammenschluss von student*innenschaften fordert daher dringend […]
Stellungnahme von Studierendenverbänden zum vorliegenden RefEntwurf des 27. BAföG-Änderungsgesetzes Vor einigen Wochen wurde der erste Referent*innenentwurf zum 27. BAföGÄndG veröffentlicht und am 23. März in einer Verbändeanhörung erstmals diskutiert. Unter den teilnehmenden Verbänden herrschte während dieser Erörterung deutliche Einigkeit: Diese Novelle ist zu wenig und ist alles andere als die […]