Am 13. Dezember werden in Frankfurt/Main, Berlin und Leipzig Studierende gegen Bildungs- und Sozialabbau auf die Straße gehen. Auch in Frankreich, Österreich und in Italien sind für diesen Tag Protestaktivitäten angekündigt. In Dänemark und Rumänien finden schon in den Tagen zuvor Demonstrationen statt. „Man kann schon fast von einer europaweiten studentischen Protestbewegung sprechen“, freut sich Harald Pittel vom Vorstand des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs).
Der bundesweite Dachverband hatte am letzen Wochenende zu einem Koordinierungstreffen nach Jena eingeladen, wo der Protesttag geplant wurden. „Ihr nehmt uns unsere Zukunft!“ ist das Motto der Protestaktionen. Die Großdemonstrationen beginnen jeweils um 14 Uhr. Vom 09. bis 12. Dezember sind zahlreiche lokale Protestaktionen zur Mobilisierung geplant.
Gewerkschaften und SchülerInnenvertertungen haben personelle, finanzielle und ideelle Unterstützung zugesagt. Dazu Nele Hirsch, ebenfalls vom fzs-Bundesvorstand: „Mehr Ressourcen für Bildung zu fordern, ist nicht nur ein studentisches Interesse. Bildung ist ein Thema, das alle betrifft. Ohne Bildung keine Zukunft. Wir brauchen eine inhaltsorientierte Studienreformdebatte, die eine wissenschaftskritische und emanzipatorische Bildung ermöglicht.“
Ohne ein Umdenken in der Finanzpolitik könne das nicht gelingen. „Eine Studienreformdebatte, die sich den vermeintlichen finanziellen Sachzwängen beugt, führt nicht zu höherer Qualität. ,“ sagte Hirsch. Mitteleinsparungen und damit verbundene Zugangsbeschränkungen würden außerdem die soziale Selektivität weiter verschärfen. Mittlerweile hat auch die Universität Bremen auf einer Vollversammlung am 03. Dezember einen Streik beschlossen. Die Streiks in Hessen und Berlin werden fortgesetzt.