BERLIN/BONN. In einer Umfrage von Infratest-dimap sprechen sich 82 Prozent der Bevölkerung für bundesweit einheitliche Regelungen über Schulen und Hochschulen aus. Dies berichtete gestern das Hamburger Abendblatt unter Berufung auf dpa. Die bundesweite Studierendenvertretung fzs sieht sich in ihrer Forderung nach mehr Bundeskompetenz für die Hochschulen bestätigt: „Dieses Ergebnis ist eine klare Aufforderung an die Politiker in der Föderalismuskommission”, so Colin Tück vom Vorstand des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs).
In der gemeinsamen „Kommission zur Reform der bundesstaatlichen Ordnung” von Bundestag und Bundesrat wird gegenwärtig über die Neuordnung der Kompetenzen von Bund und Ländern debattiert. Der Hochschulbereich ist aufgrund der derzeit starken Verflechtung besonders häufig in der Debatte. Der fzs spricht sich für ein deutliches Maß an Bundeskompetenz aus: „Wir brauchen in wichtigen Fragen bundeseinheitliche Regelungen, um Mobilität und Chancengleichheit für Studierende und WissenschaftlerInnen zu erreichen – ganz gleich ob in Bayern oder Brandenburg”, so Tück weiter.
Der fzs fordert die Regelung des Zugangs zur Hochschule, des Dienstrechts, der Qualitätssicherung, der Abschlüsse sowie ein Gebührenverbot auf Bundesebene. Desweiteren mahnt der fzs die Berücksichtigung der europäischen Integration an und kritisiert das Verhalten vor allem der unionsgeführten Länder: „Die von vielen Ländern betriebene Kleinstaaterei droht die Realisierung eines Europäischen Hochschulraumes massiv zu gefährden”, heißt es in einem Positionspapier des fzs. Tück: „Ohne Vergleichbarkeit und Kooperation kein Europäischer Hochschulraum – wir brauchen Bundeskompetenz und eine gemeinsame Bildungsplanung, das müssen die Länder endlich einsehen!”
Für Rückfragen steht Ihnen Colin Tück (Tel. 0173 9896010) gerne zur Verfügung.