In einem offenen Brief fordert der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) alle Bundestagsabgeordneten auf, den Haushaltsentwurf 2005 nachzubessern. Der Entwurf sieht für die BAföG-Förderung von Studierenden eine Kürzung von 19 Millionen Euro vor; die Gesamtmittel werden eingefroren. Statt der Kürzungen fordert der fzs, die Bedarfs- und Einkommenssätze endlich wieder an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen.
Sascha Vogt vom Vorstand des fzs mahnte: „Schon der 15. BAföG-Bericht 2003 hatte eine Anpassung um 3 % empfohlen, seitdem ist die Kluft von Lebens und Förderwirklichkeit noch größer geworden.“ Bleibt die Anpassung aus, droht aus Sicht des fzs die Entwicklung des BAföG zu kippen. Vor allem Haushalte mit geringem Einkommen und Kindern in Ausbildung wären davon betroffen. „Wir können uns keine Rückkehr zum Sparfög leisten, noch ist die Quote der Studierenden aus so genannten bildungsfernen Schichten rückläufig“, kommentierte Nele Hirsch den Haushaltsentwurf 2005. Finanzielle Gründe für eine erneute Nicht-Anpassung schließt Hirsch aus: „Es kann doch nicht sein, das für Elite-Unis bis 2010 über 700 Millionen Euro, für das BAföG aber kein einziger Cent zusätzlich bereit steht.“
Der fzs hat Reformvorschläge inner- und außerhalb des bestehenden System der Ausbildungsförderung erarbeitet. Diese finden Sie unter diesem Link. Ebenso ist der offene Brief online abrufbar.
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