Berlin (fzs/abs). In mehreren Bundesländern sind am heutigen Mittwoch Studierende, SchülerInnen, GewerkschaftlerInnen und WissenschaftlerInnen gegen die Studiengebührenpläne ihrer Landesregierungen auf die Straße gegangen.
In Düsseldorf zogen unter dem Motto „Jetzt gilt es! NRW gegen Studiengebühren“ über 3000 Menschen vom Hauptbahnhof zum Landtag. In Baden-Württemberg folgten dem Aufruf „Studiengebührengesetz stoppen“ 4.500, in Bamberg dem Aufruf „Jugend braucht Zukunft, Zukunft ist Bildung“ über 1000 Protestierende. Bereits gestern gab es in Augsburg und Hamburg Demonstrationen mit mehreren hundert bzw. über 2.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. In Göttingen demonstrierten die Studierenden der Universität gegen die Schließung mehrerer Fächer, die dem „Hochschuloptimierungskonzept“ der Landesregierung zum Opfer fallen sollen.
Zu den Demonstrationen hatten breite Bündnisse aus Studierenden, SchülerInnen, Eltern, Gewerkschaften und WissenschaftlerInnen aufgerufen. Anlass waren die ersten Lesungen von Studiengebührengesetzen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Regina Weber vom Vorstand des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) betonte: „Es gibt in der Gesellschaft eine Mehrheit gegen Studiengebühren, das ist in allen Städten deutlich geworden. Die Politik muss sich dieser Mehrheit endlich beugen.“
In den kommenden Wochen sind in vielen Bundesländern weitere Proteste geplant. fzs und ABS werden die Protestierenden weiter unterstützen. Sie wiesen auf die Norddemo am 2. Dezember in Hamburg, die Demonstration in Würzburg am 6. Dezember, die Demos am 8. Dezember in Hannover und Halle sowie die geplanten Aktionswochen in NRW und BaWü hin. Amin Benaissa, Geschäftsführer des ABS erklärte: „Wir werden den Druck auf die Politik immer weiter erhöhen. Studiengebühren sind noch keine beschlossene Sache und dürfen es auch nicht werden!“