Berlin (fzs). Das BAföG wird für Studierende und Schüler ab dem 1. Oktober 2008 um zehn Prozent erhöht. Ebenso sollen die Elternfreibeträge um acht Prozent steigen. Diese Einigung der Koalition gab SPD-Chef Peter Struck heute der Presse bekannt. Damit hat sich die Koalition gegen die erklärte BAföG-Gegnerin Anette Schavan durchsetzen können. Diese hatte bereits zu Beginn ihrer Amtszeit das BAföG als „Auslaufmodell“ bezeichnet.
„Wir begrüßen den Beschluss der Koalition deutlich. Die Studierenden haben gegen starken Widerstand lange und hart für eine Erhöhung und Ausweitung des BAföG gekämpft.“, erklärt Martin Menacher, Vorstandsmitglied des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs). Die Form der BAföG-Erhöhung entsprechend den Forderungen des BAföG-Beirates stelle aus Sicht des studentischen Dachverbandes das Minimum einer sofortigen Anpassung dar. Diese Erhöhung des BAföG decke lediglich die Entwicklung der Einkommens- und Preisentwicklung seit 2001. Es bedürfe prinzipiell einer gesetzlichen Regelung für eine dauerhafte jährliche Anpassung der Ausbildungsförderung.
„Die überfällige Erhöhung des BAföG muss jetzt schnell verabschiedet werden. Auch die Sonderregelungen zum Beispiel für Studierende mit Kindern oder Migrantinnen und Migranten dulden keinen Aufschub.“, erklärt Imke Buß, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstandes. Der Studierendenverband fordert, dass auch diese Sonderregelungen noch in diesem Jahr verhandelt und beschlossen werden.