Hamburg setzt ein deutliches Zeichen gegen die Kürzungspläne des SPD-Senats

Der Bundesverband der Studierenden solidarisiert sich Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) unterstützt ausdrücklich die Proteste in Hamburg rund um die zu erwartenden massiven Kürzungen im Hochschuletat. Neben kreativen Aktionen und alternativen Vorlesungen werden heute um die 15.000 Demonstrierende erwartet. „Die SPD hat im Wahlkampf versprochen, die Wissenschaft zu stärken. Ein wichtiges Anliegen, welches die Hochschulmitglieder nun zu Recht lautstark einfordern“, so Juliane Knörr, Mitglied im fzs-Vorstand.

Die Bewegung gegen die Kürzungen wird getragen von allen Gruppenmitgliedern, von den Studierenden über die Mitarbeiter*innen bis zu den Professor*innen und Hochschulleitungen. „Dies ist ein deutliches Zeichen, dass nicht auf Kosten der Zukunft gespart werden darf. Olaf Scholz ist nun aufgefordert, die Notbremse zu ziehen und auf die Hochschulen zuzugehen, Kürzungen zurückzunehmen und zu seinem Versprechen, die Wissenschaft in Hamburg zu stärken, zu stehen“, so Moska Timar, ebenfalls Mitglied im fzs-Vorstand.

Kürzungen im Bildungsbereich sind nicht nur an Hamburger Hochschulen zu erkennen. „Es ist leider als bundesweiter Trend zu verzeichnen, dass Bildungsausgaben ein niedriger Stellenwert zugeschrieben wird, welches sich mit der Schuldenbremse noch weiter verschärfen wird. Wir brauchen endlich bedarfsgerecht ausfinanzierte Hochschulen, die ihrem gesellschaftlichen Auftrag gerecht werden können. Der Bund benötigt dazu wieder mehr Kompetenzen und Verantwortung in der Hochschulfinanzierung,die Föderalismusreform muss hier zurückgedreht werden“, so Juliane Knörr abschließend.

Der fzs fordert, dass Deutschland die Forschungs- und Bildungsausgaben generell erhöht, anstatt verknappte Mittel wettbewerblich zu verteilen. Im OECD-Vergleich ist Deutschland ein Schlusslicht, diesen Missstand gilt es zu beseitigen.