BONN. Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) begrüßt die heute entbrannte Debatte über die Zukunft der Kultusministerkonferenz (KMK) und fordert grundlegende Reformen des Föderalismus in Deutschland.
Anlässlich der Ankündigung Niedersachsens, aus der KMK auszutreten, fordert er diese auf sich der Kritik zu stellen: „Die KMK ist unflexibel und sorgt nicht für Bewegung im Bildungssystem! Gerade bei studentischer Beteiligung steht die KMK weit hinter allen anderen Akteuren zurück”, sagte Colin Tück vom Vorstand des fzs.
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) bezeichnete die KMK als „bürokratisch und konservativ”. Die schlichte Austrittsankündigung Wulffs bezeichnet der fzs dennoch als wenig konstruktiv: „Wir brauchen eine ernsthafte Diskussion über die Neuordnung von Kompetenzen. Wulff tut aber den zweiten Schritt vor dem ersten: Erstmal die KMK abschaffen und dann weitersehen – das bringt nur Chaos!”, sagte Sascha Vogt vom fzs-Vorstand. Stattdessen fordert der fzs die KMK auf, ihre Strukturen zu überdenken. „Ein wichtiger Schritt wäre, dass die Kultusministerinnen und Kultusminister künftig die Studierenden einbeziehen. Der fzs hat schon mehrfach seine Bereitschaft bekundet, an Entscheidungen konstruktiv mitzuwirken!”, so Tück.
Weiterhin fordert der fzs grundlegende Veränderungen. Vogt: „Die Bund-Länder-Kommission muss gestärkt werden. Mittelfristig könnte die KMK sogar vollständig in der BLK aufgehen: Heute werden Länderinteressen erst in der KMK diskutiert und prallen dann auf die Interessen des Bundes. Viel besser ist es, wenn sich Bund und Länder direkt an einen Tisch setzen!” Der fzs sieht die Bemühungen einer europäischen Integration durch die derzeitigen Strukturen als akut gefährdet an: „Auf der einen Seite schaffen wir mit dem Bologna-Prozess einen europaweit einheitlichen Rahmen, auf der anderen Seite schaffen wir 16 unkompatible Systeme”, kritisierte Tück.