Ende Mai haben wir vom Ausschuss Verfasste Student*innenschaft und Politisches Mandat eine Umfrage an viele Student*innenvertretungen gerichtet. In den Fragen ging es darum, welche Herausforderungen in diesem Semester aufgekommen sind und wie sie vielleicht gemeistert werden konnten. Es ist für uns aber auch ein aufschlussreiche Einsicht geworden, die uns zeigt, was im letzten Semester gut und was schlecht gelaufen ist und was wir für das kommende Semster noch lernen müssen und können, wenn die Selbstverwaltung weiterhin eingeschränkt arbeiten kann.
Auf unsere 11 offenen Fragen haben wir Rückmeldung von 29 Hochschulen bekommen. Vielen Dank an alle von euch für eure ausführlichen Antworten! In den Fragen ging es um die Durchführung von Wahlen der studentischen und akademischen Selbstverwaltung und um Verlängerungen von Amtszeiten.
1. Auswertung und Vorgehen
Auch bei diesen Fragen tritt das zuvor beschriebene Problem auf: Da ausschließlich offene Fragen gestellt wurden, unterscheiden sich die Antworten in ihrer Ausführlichkeit und Schwerpunktsetzung. Das erschwert die Vergleichbarkeit und die abschließende Darstellung.
Wir haben uns dazu entschieden, sowohl eine kurze Zusammenfassung über die Ergebnisse zusammenzustellen und zusätzlich eine Tabelle zu erarbeiten, die eine bessere Übersicht ermöglicht (siehe unten); Wie hat welche Studierendenschaft geantwortet und welche zusätzlichen Informationen hielten wir für relevant? Das ermöglicht aus unserer Sicht einen schnellen Überblick, wie in verschiedenen Studierendenschaften mit dem Thema Wahlen umgegangen wird, um auch für die eigene hochschulpolitische Arbeit Schlüsse zu ziehen und sich gegebenenfalls mit anderen austauschen zu können.
Auch hier gilt: Die Darstellung bezieht sich selbstverständlich nur auf die Studierendenschaften, die an der Befragung teilgenommen haben und geben den Stand zum Zeitpunkt der Befragung wider (offizieller Befragungszeitraum: 18.05 – 01.06.2020). Folglich ist sie nicht repräsentativ (da anzunehmen ist, dass primär Studierendenschaften teilgenommen haben, die in der aktuellen Situation aktiv arbeiten können und entsprechend Kapazitäten für eine solche Befragung hatten). Die Umstände können sich in der Zwischenzeit geändert haben.
2. Umgang mit (Online-)Wahlen [1]
Im Zuge der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie wurde an Hochschulen und Universitäten – wie auch im fzs selbst – vermehrt die Einführung von Online-Wahlen diskutiert. Die Befragung verdeutlicht, wie weit die Meinungen auseinandergehen: Viele Studierendenschaften lehnen digitale bzw. Online-Wahlen (weiterhin) ab, viele befürworten solche Systeme und haben ihre Wahlen bereits digitalisiert oder planen es für die Zukunft. Andere stehen der Idee offen gegenüber, zumindest solange auf Online-Wahlen umzusteigen, wie Beschränkungen durch Corona bestehen.
Eine mehrheitliche Meinung pro oder contra Online-Wahlen ist nicht zu erkennen.
Zusammengefasst haben in der Befragung von 29 Studierendenschaften insgesamt 6 angegeben, dass bei ihnen bereits Online-Wahlen stattfinden oder stattfinden sollen. 15 Studierendenschaften haben offiziell noch keine Online-Wahlen eingeführt (Stand 01.06.2020), dazu zählen auch diejenigen, die die Möglichkeit noch prüfen und/oder planen, Online-Wahlen in Zukunft einzuführen. Es muss angemerkt werden, dass ein „Nein“ auf diese Frage nicht automatisch Ablehnung bedeutet, sondern bspw. auch rechtliche und zeitliche Probleme die Einführung bisher verhindert haben.
9 Studierendenschaften haben keine (verwertbaren) Angaben gemacht.
Eine weitere Alternative zur Präsenz-/Urnenwahl sind Briefwahlen, die vor allem von denjenigen favorisiert werden, die Online-Wahlen ablehnen. In manchen Studierendenschaften gab es diese Option bereits in der Vergangenheit (auch in Kombination mit Online- oder Urnenwahl), andere wollen sie bei der kommenden Wahl erstmals einführen.
3. Verschiebung von Wahlen und Verlängerung der Amtszeiten
Es zeigt sich, dass vor allem die Wahlen verschoben werden, die ursprünglich im Sommersemester 2020 stattfinden sollten. In den meisten Fällen wurden diese ins Wintersemester 2020/21 verschoben, um auf der einen Seite mehr Zeit für die Planung zu haben und auf der anderen Seite gehofft wird, dass Einschränkungen weiter gelockert und/oder aufgehoben werden.
Die häufigsten Gründe, warum Wahlen nicht verschoben wurden oder werden sind, dass 1. die Wahl schon zu Beginn des Jahres stattgefunden hat, 2. die Wahl erst gegen Ende des Jahres stattfindet und entweder noch keine Entscheidung getroffen wurden oder zum Zeitpunkt der Befragung keine weiteren Infos vorlagen.
Werden die Wahlen verschoben, verlängern sich auch die Amtszeiten, bzw. bleiben die Amtsträger_innen kommissarisch im Amt (davon abweichendes ist in der Tabelle entsprechend gekennzeichnet). Deshalb wurden beide Fragen in der tabellarischen Darstellung zusammengefasst.
Die Tabelle zu beiden Themenbereichen findet ihr hier.
[1] In der Umfrage wurde „Online-Wahl“ nicht weiter spezifiziert, alle Arten von digitalisierten Wahlen fallen im Folgenden in diese Kategorie bzw. haben in den meisten Fällen auch die Studierendenschaften selbst keine näheren Angaben zu Umsetzung, Anbieter_innen von Wahlsystemen, etc. gemacht (wir empfehlen den Blick in die verlinkte Tabelle oder den vollständigen Antwortkatalog).