Novelle

2 Beiträge

Stellungnahme des fzs zum 29. BAföG-Änderungsgesetz (Verbändeanhörung des BMBF, 18. Januar 2024)

Der fzs wurde im Rahmen der Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung am 10. Januar 2024 dazu aufgerufen, zu dem neu vorgelegten Referent*innenentwurf des 29. BAföG-Änderungsgesetzes Stellung zu beziehen.

BAföG Novelle: Studierende erwarten mehr! – Kabinettsentwurf bleibt hinter Koalitionsvertrag zurück

Die heute seitens der Ampel auf den Weg gebrachte 27. Änderung des BAföG und die damit bekannt gewordenen Pläne wurden in der Verbändeanhörung einstimmig in ihrer Reichweite kritisiert. „Wir fordern Ministerin Stark-Watzinger dazu auf, das Versprechen einer BAföG-Reform einzulösen und es nicht schon wieder bei einer kleinen Novelle zu belassen. […]