Beschluss der 73. Mitgliederversammlung am 01.-03. März 2024 in Erfurt.
Seit dem Massaker vom 7. Oktober häufen sich auch an den Hochschulen antisemitische Äußerungen und Vorfälle. In Deutschland lebende Juden:Jüdinnen werden für den Krieg Israels gegen die islamistische Terrororganisation Hamas verantwortlich gemacht. Es gibt viele (Hochschul-)Gruppen und Einzelpersonen, die den Konflikt für antisemitische Hetze missbrauchen. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) verzeichnet in Bezug auf Hochschulen einen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Bezug auf Berliner Hochschulen. Die genaue bundesweite Anzahl solcher Vorkommnisse ist schwer festzustellen, nicht zuletzt, weil es an hochschulinternen Meldestellen für Studierende, die von Antisemitismus betroffen sind, mangelt.
Der Austausch mit der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), dem Jungen Forum (JUFO) der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und jüdischen Hochschulgruppen hat ergeben: Viele Juden:Jüdinnen können sich bundesweit auch an Hochschulen nicht sicher fühlen. Die sind mitunter täglich antisemitischer Hetze ausgesetzt und können deswegen teilweise nicht an Seminaren teilnehmen, da die Hochschulräumlichkeiten eine akute Bedrohungssituation darstellen können. Diese beinhaltet antisemitische Äußerungen bis gewaltsame Übergriffe, wie kürzlich etwa an der Freien Universität Berlin (02. Februar 2024).
Die Hochschulleitungen müssen jüdische Studierende effektiv vor Antisemitismus schützen und antisemitische Vorkommnisse sanktionieren und verhindern. Als Richtlinie der Einstufung von Vorkommnissen und Aussagen als antisemitisch soll dabei die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) dienen.
Daher fordern wir von den Hochschulleitungen:
- Eine klare Positionierung für das Existenzrecht Israels und gegen Antisemitismus
- Den Ausschluss und Verbot klar antisemitischer Gruppierungen am Campus sowie Hausverbote für Studierende, die diesen angehören und sich antisemitisch äußern
- Die Einrichtung von in Antisemitismus geschulte Anlaufstellen für betroffene Studierende und Mitarbeitende
- Nachhaltige und proaktive Auseinandersetzung mit strukturellem Antisemitismus im
Hochschulbetrieb mit Hilfe geschulter Expert:innen