Babababa…BAföG! 💥
Wir können über fast nichts anderes mehr nachdenken. Die letzten Wochen waren bei uns sehr bestimmt von diesem Thema.
Kommt eine Reform, kommt sie nicht? Und zwischendurch auch noch diese unsäglichen Kommentare einer Ministerin, die sich angeblich für Chancengleichheit einsetzt… Das konnten wir nicht so stehen lassen!
Zusammen mit vielen von euch waren wir auf der Straße und im Netz präsent, haben mobil gemacht, Interviews gegeben und im Radio gesprochen. Also, schaut an was ihr verpasst habt:
Das war die Aktionswoche! 🔥
Vom 15. bis 19. Juni lief die lange geplante Aktionswoche der Kampagne „Schlussverkauf Bildung“. Bundesweit fanden in über 15 Städten Proteste, Kundgebungen und Kreative Aktionen gegen Kürzungspolitik in der Bildung statt.
Dabei widmeten sich jeder Tag einem bestimmten Thema. Der Montag stand unter dem Motto „Bildung als Zukunftsinvestition“, Dienstag ging es um Studierendenwerke, Donnerstag um Mobilität und Freitag ums BAföG.
Zu jedem Tag haben wir einen thematisch passenden Beitrag, die ihr hier finden könnt:
Der Aktionstag
Die Woche gipfelte am Mittwoch den 17. Juni in bundesweiten Demonstrationen gegen die Kürzungspolitik der jeweiligen Landesregierung protestiert.
In Bamberg, Bremen, Darmstadt, Frankfurt am Main, Hannover und Köln fanden Kundgebungen statt, in Fulda, Gießen, Mönchengladbach und Offenbach gab es Infostände. Darüber hinaus gab es viele kreative Aktionen, so wurde in Leipzig ein Teach-In veranstaltet und in Tübingen ein Banner gedropped.
Die Aktivitäten vor Ort wurden durch eine breite Online-Präsenz unterstützt, dutzende Accounts von Mitgliedsuniversitäten sowie Bundesstrukturen wie die Jusos, Campusgrün, Lernfabriken Meutern und die GEW haben Beiträge zu dem Thema erstellt und geteilt.
Und schon am 23. Juni wurde der Protest gegen die Kürzungswelle fortgesetzt, ein NRW-weiter Protest mobilisierte gegen das Ausbleiben der BAföG-Reform und in Sachsen wird auch bereits an weiterer landesweiter Protestorganisation gearbeitet.
Eins ist sicher, unsere Arbeit gegen die Kürzungspolitik dieser Bundesregierung hat gerade erst begonnen. Wir werden auch in den kommenden Semestern wieder alles tun um den „Schlussverkauf der Bildung“ zu stoppen!
Dabei brauchen wir eure Unterstützung! Baut vor Ort eigene Gruppen aus, die gegen die Kürzungen an eurer Hochschule vorgehen und meldet euch wenn ihr Hilfe braucht oder weiterführende Fragen rund um das Thema habt jederzeit bei uns:
Außerdem rufen wir alle, die sich an der Aktionswoche beteiligt haben dazu auf, Bilder und Videos der Aktionen mit uns zu teilen und bitten um Berichte, die wir anschließend auf der Website der Kampagne „Schlussverkauf Bildung“ veröffentlichen können, um die Proteste an euren Standorten zu dokumentieren.
Vielen Dank an alle Beteiligten für ihr Engagement und euren Einsatz für eine gerechte Bildungslandschaft!
Deine Stimme fürs BAföG ✍️
Am deutlichsten wurde der „Schlussverkauf der Bildung“ diesen Monat an der Absage, die die Bundesregierung und vor allem Jens Spahn und Doro Bär der BAföG-Refrom erteilt haben.
Dabei wurde im Koalitionsvertrag eine umfassende Reform angekündigt. Doch statt Verbesserungen für Studierende gibt es seit Monaten nur Verzögerungen, Widersprüche und Zweifel an den eigenen politischen Plänen.
Deshalb haben wir als fzs gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), dem Deutschen Studierendenwerk (DSW), der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und ver.di eine gemeinsame Petition gestartet: „Versprochen ist versprochen – BAföG jetzt retten!“
Während die Kosten für Wohnen, Lebensmittel und Mobilität weiter steigen, reicht das BAföG vielerorts längst nicht mehr zum Leben. Besonders beim Wohnen klafft eine große Lücke zwischen Realität und Förderung. Viele Studierende sind gezwungen, neben dem Studium immer mehr zu arbeiten oder auf finanzielle Unterstützung durch ihre Familien zurückzugreifen.
Wir fordern ein BAföG, das sich an den Lebenshaltungskosten orientiert. Dazu gehören höhere Bedarfssätze und Freibeträge, regelmäßige automatische Anpassungen an Inflation und Einkommensentwicklung, eine vollständige Digitalisierung und Vereinfachung der Antragsverfahren sowie eine bessere Ausstattung von Studierendenwerken und BAföG-Ämtern.
Unterstützt unsere Petition, teilt sie wo ihr könnt und setzt gemeinsam mit uns ein Zeichen für ein gerechtes, verlässliches und zukunftsfähiges BAföG!
Das war der
Bundeskongress Studium & Lehre 📣
Vom 12. bis 15. Juni haben wir uns in Kassel getroffen, um über das zu reden, was Hochschule eigentlich ausmachen sollte: gute Studienbedingungen, faire Prüfungen und eine Lehre, die Studierenden mehr zutraut als das Abarbeiten von Workload-Punkten.
Den Ton setzte gleich die Eröffnungskeynote:
Niklas Beick von den GEW Studis Hessen machte deutlich, dass Studierende und Beschäftigte keine gegensätzlichen Interessen haben. Sie erleben dieselbe Unterfinanzierung, denselben Druck, dieselbe Prekarität – nur aus unterschiedlichen Positionen. Eine Hochschule, die zu wenig Geld bekommt, trägt das nach unten weiter an befristet Beschäftigte, an Studierende, an alle, die nicht oben in der Hierarchie sitzen.
Was folgte, war spannend und dicht aufeinander abgestimmt: Vorträge zu Betreuungsrelationen und Kapazitätsrecht, zur Regelstudienzeit als Druckinstrument, zu kreativen Prüfungsformaten und zur Frage, was generative KI mit Lehre und Prüfungen macht und was das für studentische Mitbestimmung bedeutet. Workshops zu Gremienarbeit und Maßnahmen gegen Leistungsdruck rundeten das Programm ab.
Was dabei vielleicht am meisten bleibt: das Gefühl, mit engagierten Menschen aus ganz Deutschland zusammengekommen zu sein, die sich in ihren Hochschulen und Gremien mit denselben Fragen herumschlagen und trotzdem (oder gerade deshalb) nicht aufhören, Dinge verändern zu wollen. Der hochschulübergreifende Austausch ist eben nicht nice-to-have, sondern politisch notwendig. Man sieht: die Probleme sind keine Einzelfälle.
Den nächsten Bundeskongress gibt es im Juni 2027. Bis dahin: Schickt uns eure Berichte, Analysen und Erfahrungen aus euren Hochschulen!
Kleiner Besuch im BMFTR
Nach diesen wirklich aufregenden Wochen, hoffen wir, dass es genauso spannend weiter geht – bloß mit mehr Schlaf vielleicht. 💤
Als kleines Schmankerl zum Ende wollen wir euch noch zeigen, was wir am Wochenende gemacht haben: Beim Tag der offenen Tür im Bildungsministerium, konnten wir nicht anders und haben uns an einen Bannerdrop gewagt:
Ob durch Beteiligung an unseren Angeboten, das Teilen von und Teilnehmen an Umfragen oder euren Einsatz vor Ort: Euer Engagement ist entscheidend für eine starke, solidarische und demokratische Studierendenvertretung. Gerade in Zeiten autoritärer Verhärtungen und durch den Rechtsruck zunehmender Bedrohtheit progressiver Hochschulpolitik ist diese besonders wichtig!
Schickt uns daher eure Städteberichte, Analysen und Kommentare zu den Zuständen an deutschen Hochschulen.
Wir wollen zeigen, wie die Bildungspolitik an der Realität scheitert und welche Folgen das vor Ort für Studierende, Lehre und Forschung hat. Dabei freuen wir uns natürlich auch über Berichte von Ansätzen und Projekten, durch die es euch gelungen ist, dem Schlussverkauf der Bildung etwas entgegenzusetzen.
Lasst uns gemeinsam festhalten, wie neoliberale Bildungspolitik sich auswirkt, wenn man nicht im Ministerium sitzt.
Die nächste Ausgabe unseres Newsletters erscheint Mitte Juli und wird an Mitgliedshochschulen und Interessierte verschickt.
