Der freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) kritisiert den von FDP-Bildungsministerin Stark-Watzinger vorgelegten Etat des BMBF, insbesondere die Kürzungen beim BAföG-Haushaltstopf. fzs-Vorstandsmitglied Niklas Röpke stellt fest: Finanzminister Lindner und Bildungsministerin Stark-Watzinger beweisen mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf, dass es mit der FDP in der Regierung keine weiteren Sozialreformen geben wird. Die von […]
Ampel
3 Beiträge
Hintergrund: Seit der Einführung des sogenannten „Deutschlandtickets“ sind die bestehenden Semesterticketverträge auf rechtlich wackeligen Füßen, wie ein Gutachten des Anwalts Wilhelm Achelpöhler und eines der Beratungsfirma Ernst&Young festhalten. Die seit letztem Herbst laufenden Gespräche zwischen Bund und Ländern sind gestern Berichten zufolge erneut gescheiter, dieses Mal am Widerstand des Bundesfinanzminsters […]
Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl steht nun der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen sowie der FDP. Als freier zusammenschluss von student*innenschaften haben wir die Koalitionsverhandlungen insbesondere mit unseren Forderungen zu einer umfassenden BAföG Reform begleitet. Aussicht der Studierenden bleiben viele Fragen zur Umsetzung des Jahrzehnt der Bildungschancen […]