Das parlamentarische Modell studentischer Interessenvertretung

Im parlamentarischen Modell sind das Studierendenparlament (StuPa oder SP) und der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) die wichtigsten Gremien der studentischen Selbstverwaltung.

Das StuPa wird in der Regel einmal im Jahr gewählt. Die Zahl der Parlamentssitze ist dabei recht unterschiedlich; es lässt sich regelmäßig kein Zusammenhang zwischen Größe der Studierendenschaft und Größe des StuPa herstellen. Zu den Wahlen treten zumeist verschiedene Listen an, die sich um die Sitze bewerben (es gibt auch Parlamente, welche über die Wahl von Einzelpersonen in den Fakultäten/Fachbereichen besetzt werden, also ähnlich wie die StuRä in Thüringen oder Sachsen-Anhalt). Dies können Ableger von „großen“ Parteien, Fachschaftslisten oder auch nur ein Zusammenschluss von (un)politisch Gleichgesinnten sein.

Die Aufgaben des StuPa sind, um die wichtigsten zu nennen, Verabschiedung der Satzung und deren Ergänzungsordnungen, Wahl des AStA, Beschluss des Haushaltes der Studierendenschaft, Beschluss des Beitragsatzes bzw. der Beitragsordnung, Kontrolle des AStA (Entgegennahme von Berichten; Entlastung) und Beschluss über weitreichende Dinge, die die gesamte Studierendenschaft betreffen.

Bei mehr als zwei antretenden Listen sind absolute Mehrheiten eher selten; vielerorts sind meist mehr oder wenig formelle Koalitionen üblich, um die nötigen Mehrheiten für Wahl des AStA und Verabschiedung des Haushalts zu erreichen.

Die Arbeitskultur der Parlamente ist sehr unterschiedlich und folgt häufig lokalen Traditionen. Während an einigen Hochschulen im Parlament regelmäßig gesellschaftspolitische Auseinandersetzungen geführt werden, beschränken sich andere auf Diskussionen zur hochschulpolitischen Interessenvertretung; Dritte wiederum führen kaum „parlamentarische Debatten“ und beschränken sich auf die Begleitung der AStA-Arbeit usw.

Die Aufgaben des AStA sind die Umsetzung der StuPa-Beschlüsse, die Vertretung der Studierendenschaft nach außen und innen, die Erledigung des Tagesgeschäftes und natürlich die üblichen Serviceleistungen, welche von Ort zu Ort stark variieren. Konkret bedeutet dies eine Menge an Arbeit. Zuerst sei hier die Beratung der Studierenden zu BAföG, Wohnen, Hochschulrecht genannt. Meist kümmern sich hier ReferentInnen um die Bearbeitung und Erstellung der Broschüren. Das Kulturprogramm ermöglicht Studierenden für wenig Geld meist ausgefalleneres zu sehen. Für den alltäglichen Bedarf im Studierendenleben gibt es häufig einen AStA-Shop.

Die Vertretung in den akademischen Gremien wird häufig in enger Verzahnung mit den Fachschaften betrieben, da diese in den Fachbereichen in die Entscheidungsprozesse der akademischen Ebene eingebunden sind.

Zur Vernetzung arbeiten die ASten dann auch auf Landesebene(LAT=LandesAStenTreffen NRW/LAK=LandesAStenKonferenz usw.) und Bundesebene(fzs) zusammen.

Sebastian Günter, AStA der RWTH Aachen