Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften freut sich über den heutigen Beschluss des hessischen Landtages, die Studiengebühren zum kommenden Wintersemester abzuschaffen. Die heutige dritte Lesung war notwendig geworden, da der geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch sich geweigert hatte, das bereits in zweiter Lesung verabschiedete Gesetz wegen eines Formfehlers zu unterschreiben. Dieser wurde nun in der dritten Lesung behoben.
„Auch dieser Versuch von Roland Koch, die Abschaffung der Studiengebühren zu verhindern, ist gescheitert. Dem heutigen Beschluss wird sich auch der geschäftsführende Ministerpräsident nicht mehr in den Weg stellen können“, erklärt Florian Hillebrand, Mitglied im Vorstand des fzs.
Für die Abschaffung der Studiengebühren haben Studierende in Hessen und bundesweit massiv gekämpft. Nach der positiven Entscheidung in Hessen, machen sich auch Studierende in anderen Bundesländern wieder Hoffnung: In Nordrhein-Westfalen demonstrierten heute fast 3000 Studierende für eine Abschaffung der Studiengebühren.
„Von Hessen muss ein positives Signal an die anderen Bundesländer ausgehen. Wir werden nicht aufhören, bevor alle Bundesländer wieder studiengebührenfrei sind“, schließt Bianka Hilfrich, ebenfalls Mitglied im fzs-Vorstand.