Angesichts des Kamingesprächs zwischen den Bundesländern und der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, erneuert der freie zusammenschluss von studentInnenschaften seine Forderung nach einer grundsätzlichen Reform des BAföG, welche auch eine deutliche Anhebung der Bedarfssätze vorzusehen hat.
Katharina Mahrt, fzs-Vorstandsmitglied kommentiert: „Die Ergebnisse der Befragung durch das Deutsche Studentenwerk belegen, dass über 40 % der Studierenden sich durch ihre finanzielle Situation und die Notwendigkeit eines Nebenjobs zur Studienfinanzierung belastet fühlen. Dies ist ein Zeichen dafür, dass das Problem der Studienfinanzierung ein Kernthema für Studierende ist. Hier ist dringend eine Lösung zu finden: Das BAföG muss so umgestaltet werden, dass mehr Studierende Anspruch auf BAföG erhalten und das Bafög muss dann auch den tatsächlich den Bedarf der Studierenden abdecken. Eine Erhöhung der BAföG-Sätze ist angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten unumgänglich.
Aktuell erhalten nur knapp über 20% der Studierenden Leistungen nach dem BAföG. Der Ansatz der Ausweitung der BAföG-Berechtigungen ist erfreulich, aber nicht weitgehend genug: Das BAföG muss insgesamt alters- und elternunabhängig und als Vollzuschuss ohne Darlehensanteil gestaltet werden.
Eine unausweichliche Reform des BAföG wird seit Jahren verschleppt. Die Studienfinanzierung ist immer noch nicht an das Bachelor- und Mastersystem angepasst worden, z.B. ist das Finanzierungsvakuum in der Übergangszeit zwischen dem Bachelor-Abschluss und dem Beginn eines Master-Studiums aufzulösen.
Bund und Länder müssen sich endlich der Tatsache stellen, dass Studienfinanzierung kein Mittel zu Wahlkampfzwecken, sondern die Grundlage für die Breitenförderung im Bildungssystem ist.
Beim Gespräch zwischen den Ländern und der Bundesbildungsministerin darf daher nicht nur Kohle im Kamin nachgelegt werden – die Kohle muss ins BAföG.“