Liebe Mitglieder, Liebe Aktive und Interessierte,
anbei findet ihr den zweiten Newsletter des fzs in der aktuellen Amtszeit.
#INHALT
1. FCLR – Film release
2. BAföG – Mehr Geld lässt auf sich warten
3. Aserbaidschan – Menschenrechte Fehlanzeige
4. Amnesty International Kampagne: Politische Gefangene in Aserbaidschan
5. Ab jetzt F*Antifa: Geschlechterverhältnisse und antifaschistische Praxis.
6. Änderungen bei geringfügiger Beschäftigung
7. Antidiskriminierungsbeauftragte des fzs
8. Kommende Seminare
9. Bologna Black Book
10. International Student Week in Ilmenau 2015
11. Termine
1. FCLR – Film release
Wir freuen uns euch mitteilen zu dürfen, dass unsere Kurzdokumentation über das festival contre le racisme (fclr) endlich veröffentlich ist. Das fclr ist ein politisches Festival gegen Rassismus und Diskriminierung. In verschiedenen Hochschulstädten findet jedes Jahr ein Aktions- und Veranstaltungsprogramm von Straßentheatern, Flashmobs, Podiumsdebatten, Filmen, Workshops und vielem mehr statt. Die Dokumentation von Raphael Schanz fängt diese Vielseitigkeit ein und bringt sie direkt auf eure Bildschirme. Bitte teilen und verbreiten!
Den Film findet ihr hier: www.youtube.com/watch?v=Q4ACmjIwUlo
2. BAföG – Mehr Geld lässt auf sich warten
Mit dem Beginn des Jahres 2015 treten auch die ersten Änderungen beim BAföG in Kraft.
Mehr Geld gibt es leider erst ab Ende 2016, in einigen Fällen kann es aber für den Übergang vom Bachelor zum Master erstmals überhaupt etwas geben. Eine ausführliche Zusammenstellung der Änderungen findet ihr hier: ow.ly/HiLdP
3. Aserbaidschan – Menschenrechte Fehlanazeige
Im Dezember nahm eine Delegation des fzs an der Mitgliederversammlung (Board Meeting; BM) der European Students Union (ESU) in Baku (Aserbaidschan) teil. Bevor die azerische Studierendenvertretung 2012 den Zuschlag für das BM bekam, wies der fzs auf die täglichen Menschenrechtsverletzungen im Land hin. Da es keine Gegenkandidatur zur Ausrichtung des BM gab, wurde es trotzdem nach Baku vergeben. Durch das Aufkochen des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan im Herbst 2014 diskutierte der fzs einen Boykott des Meetings. Wegen der Zusage des ESU Vorstandes das Meeting Regierungspropaganda-frei zu halten, internationale Presse einzuladen und die Meschenrechtsverletzungen vor Ort zu thematisieren, nahm der fzs mit einer Delegation teil. Vor Ort wurden allerdings alle Hoffnungen auf ein angemessenes Meeting zerstört.
Der eingeladene Referent von Human Rights Watch, durfte nicht einreisen, „spontan“ hielten drei Regierungsvertreter Vorträge und kritische Beiträge wurden unterbunden.
Nach Ende des Meetings veröffentlichte die azerische Studierendenvertretung eine Pressemitteilung in der sie verkündeten ESU hätte sich im Krieg gegen Armenien auf die Seite der Azeris gestellt. Durch Druck aller (!) anwesenden Unions und des ESU-Vorstandes wurde die Pressemitteilung gelöscht, eine Entschuldigung steht jedoch noch aus. Der fzs hat weiter eine Stellungnahme des ESU-Vorstandes eingefordert und verlangt eine politische Aufarbeitung des Meetings. Im fzs gab es insgesamt zu wenig Kritik an der Veranstaltung. Dies kritisierte der AS vor der Entsendung nach Baku. Die Erklärung könnt ihr hier lesen: ow.ly/GZ3e9
Rückblickend war das Meeting vor allem ein Propagandaevent mit dem die azerischen Studierenden bei ihrer Regierung gepunktet haben. Ein Bericht über die Situation vor Ort und die hochschulpolitischen Beschlüsse wird zur fzs Mitgliederversammlung versendet.
4. Amnesty International Kampagne: politische Gefangene in Aserbaidschan
Kurz vor dem ESU Board Meeting (siehe oben) gab es gehäuft Verhaftungen von Journalist*innen und Menschenrechtler*innen in Aserbaidschan. Bei Amnesty International könnt ihr Apelle zur Freilassung der Gefangenen unterstützen: ow.ly/GZ39b
5. Ab jetzt F*Antifa: Geschlechterverhältnisse und antifaschistische Praxis.
Vom 21.-23. November haben sich in Bamberg die (queer)feministische Aktiven, Frauen- Gender- und Queerreferate mit AntiRa- und Antifa-Gruppen vernetzt.
Im Rahmen dieses Seminar wurden die Beziehungen verschiedener Herrschaftsverhältnisse analysiert und dabei die eigenen Praxen reflektiert. Dabei wurden auch konkrete politische Aktionsformen wie die „Gesellschaft macht Geschlecht“ Tage oder das „festival contre le racisme“ erneut reflektiert und koordiniert.
Inhaltlich wurde sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Antiziganismus“ aus einem intersektionellen Blickwinkel befasst. Schließlich weisen die Ausgrenzungen, Diskriminierungen und Verfolgungen von „Zigeuner*innen“ inzwischen eine Jahrhunderte währende Geschichte auf, welche in den Vernichtungslagern des nationalsozialistischen Barbarei kulminierte. Auch heute noch setzen sich die antiziganistische Anfeindungen fort. Sie sind in allen sozialen Schichten und Alterskohorten anzutreffen.
Gleichzeitig ist die wissenschaftliche Analyse und Kritik des Antiziganismus auch heute noch vollkommen marginal. Diesen Umstand möchte der fzs durchbrechen! Daher wurden diverse Gruppe von Polit-Aktiven, Wissenschaftler*innen und Theoretiker*innen auf die Tagung eingeladen.
6. Änderungen bei geringfügiger Beschäftigung
Geringfügige Beschäftigungen gibt es zum einen als geringfügig entlohnte Beschäftigung, bei der das Arbeitsentgelt 450,00 € im Monat nicht übersteigt. Zum anderen können sie in Form einer kurzfristigen Beschäftigung vorkommen, bei der die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder insgesamt 70 Arbeitstage (bis 31.Dezember 2014 sowie ab 1. Januar 2019: zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage) im Kalenderjahr begrenzt ist und nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die Höhe des Verdienstes ist dabei unerheblich.
Durch die Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ergeben sich für die Arbeitgeber*innen von geringfügig Beschäftigten Änderungen dahingehend, dass sie verpflichtet sind, – „Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit dieser Arbeitnehmer*innen spätestens bis zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertages aufzuzeichnen und diese Aufzeichnungen mindestens zwei Jahre beginnend ab dem für die Aufzeichnung maßgeblichen Zeitpunkt aufzubewahren“ (§ 17 Absatz 1 Satz 1 MiLoG).
- Die „erforderlichen Unterlagen [sind] im Inland in deutscher Sprache für die gesamte Dauer der tatsächlichen Beschäftigung der Arbeitnehmer*innen im Geltungsbereich […] [des MiLoG], mindestens für die Dauer der gesamten Werk- oder Dienstleistung, insgesamt jedoch nicht länger als zwei Jahre, bereitzuhalten. Auf Verlangen der Prüfbehörde sind die Unterlagen auch am Ort der Beschäftigung bereitzuhalten“ (§ 17 Abssatz 2 MiLoG).
Für Arbeitgeber*innen bedeutet das, dass sie in der Regel wöchentlich von ihren Arbeitnehmer*innen eine Liste einzuholen haben. Ein Beispiel dafür findet ihr hier: ow.ly/HiJxT
7. Antidiskriminierungsbeauftragte des fzs
Im Rahmen der letzten Mitgliederversammlung des fzs sind Mandy Gratz und Matthias Nick als Antidiskriminierungsbeauftragte des Verbands gewählt worden. Eine Vorstellung der beiden Beauftragten sowie deren Verständnis ihrer Arbeit findet ihr hier: www.fzs.de/329370.html
Grundlage der Arbeit der Beauftragten ist die Antidiskriminierungsvorschrift des fzs.
Mandy und Matthias setzen sich also gegen strukturelle, verdeckte und aktive Diskriminierung von Menschen aus historisch oder gesellschaftlich benachteiligten Gruppen ein. Besonderes Augenmerk liegt hier auf Diskriminierung als mehrdimensionales Problem jenseits von etablierten Kategorisierungen. Ebenso setzen sie sich für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang zwischen den im fzs aktiven Menschen ein, unabhängig von deren politischen Ansichten und Überzeugungen.
Die Antidiskriminierungsbeauftragten arbeiten für die breitestmögliche Öffnung von Veranstaltungen und Treffen des fzs und wollen sie zu inklusiven Räumen machen, in denen sich alle wohl fühlen können. Insbesondere im Rahmen von Mitgliederversammlungen, aber auch bei anderen Veranstaltungen und Treffen des fzs und zwischen diesen stehen sie als Ansprechpartner*innen bei Diskriminierungs- und Ausschlusserfahrungen und – befürchtungen im Rahmen der Verbandsarbeit zur Verfügung. Weiterhin gehört es zu Mandys und Matthias Aufgaben, die Entscheidungen des fzs auf unbeabsichtigte Ausschlüsse einzelner Personengruppen zu überprüfen.
Ihr könnt die Antidiskriminierungsbeanuftragten gemeinsam per E-Mail unter sowie persönlich unter bzw. erreichen.
8. Kommende Seminare:
Verfasste Studierendenschaft neu gedacht
23. bis 25. Januar in Frankfurt am Main
Mehr Information: www.fzs.de/termine/event_930.html
Durch die Einführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg wird das Konzept der Verfassten Studierendenschaft neu gedacht. Die Studierendenschaften in BaWü haben neue Wege der Selbstorganisation und der Mitbestimmung gefunden und bestehende Konzepte überarbeitet und verbessert. In den Bundesländern, in denen die Studierendenschaften schon lange verfasst sind, werden die bestehenden Strukturen als selbstverständlich und unveränderlich hingenommen. Welche neuen Impulse aus Baden-Württemberg auf die Verfasste Studierendenschaft ausgehen, wird in diesem Seminar evaluiert.
Überblickseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen
30.Januar bis 01. Februar in Augsburg
Mehr Information: www.fzs.de/termine/event_931.html
Das Seminar richtet sich an alle Studierenden, die neu in ihrer Studierendenvertretung auf Hochschul- oder Fachbereichsebene sind. Es soll Unterstützung beim Einstieg in die verschiedenen Arbeitsfelder geben. Im Mittelpunkt steht die Anwendbarkeit der vermittelten Informationen für die Arbeit vor Ort. Das Seminar gibt einen Überblick über die aktuellen hochschul- und bildungspolitischen Entwicklungen. Darüber hinaus werden einzelne Aspekte und Arbeitsfelder in Studierendenvertretungen in Arbeitsgruppen diskutiert und bearbeitet. Im Rahmen des Seminars gibt es außerdem viele Gelegenheiten, Kontakte zur gegenseitigen Vernetzung zu knüpfen.
Hochschulpolitischer Winterkongress
06. bis 08. Februar
Mehr Information: www.fzs.de/termine/event_940.html
Der Hochschulpolitische Winterkongress beschäftigt sich mit dem europäischen Hochschulraum. Einerseits wollen wir uns auf die Bologna-Folge-Konferenz in Yerevan/Armenien im Frühjahr 2015 vorbereiten, andererseits üben wir gemeinsam Kritik an der Wirtschaftslogik im Bologna-Prozess. Unser Wohlstand geht auf Kosten derjenigen die draußen bleiben müssen. Darum diskutieren wir: Wie stellen wir uns einen gemeinsamen Bildungsraum vor und was ist eigentlich Bologna? Gleichzeitig laden wir euch ein eure Konzepte und Ideen zur Unterstützung von Flüchtlingen vorzustellen.
Einladung zum Arbeitskreis gegen soziale Ausgrenzung
Der Arbeitskreis gegen soziale Ausgrenzung startet seine Arbeit mit einer Telefonkonferenz am 28.2.2015 18:00. Der AK kann sich mit Themen wie „first generation students“ beschäftigen. Weitere Themen können auf der Telefonkonferenz eingebracht werden oder an geschickt werden. Ein Treffen des Ausschusses kann ebenfalls auf der Telefonkonferenz geplant werden. Alle Informationen zur Telefonkonferenz findet ihr hier: www.fzs.de/termine/event_948.html
9. Bologna Black Book
Die European Students Union (ESU) sucht Beiträge für das Bologna-Black-Book 2015: In 2005 ESU published the Bologna Black Book. This was a midterm review of the bad practises occurring under the guise of implementing the Bologna action lines. NUSes provided case studies from the national and institutional levels which put the process itself at risk and impacted negatively on students. As we approach a new era for the European Higher Education Area, determining what is to be the future of Bologna, is it time once again to highlight the mistakes so everyone can learn from them. On this occasion we plan to produce a Bologna Black Book blog on the ESU website with a series of case studies from across Europe. If we gather enough we will publish and promote one every two weeks from December through April. A final printed publication of the collected case studies will be presented to the Ministerial Meeting delegates in Yereven to highlight, explain and protest these bad practises. So now we issue the call for your bad stories. When writing your story please try to include the impact the bad practices are having on students, the local/national context it is happening in and how it is related to poor or pretend Bologna implementation.
10. Bologna-Umfrage
Die Bologna-Umfrage des fzs fand im Sommer 2014 statt. Mit über 3000 Teilnehmer*innen konnte die Aktion zur Bologna-Konferenz erfolgreich abgeschlossen werden.
Alle Teilnehmer*innen haben inzwischen die Auswertung der Umfrage erhalten. Bei mehr als 10 Teilnehmer*innen pro Hochschule haben wir zusätzlich Auswertungen zur Hochschule verschickt. Vielen Dank an Malte Schierholz für diese Arbeit.
Die Ergebnisse der Umfrage konnten wir bisher in Stellungnahmen und Vorträgen verwenden.
Wenn euch eine spezielle Fragestellung aus der Umfrage interessiert, findet ihr die Rohdaten für weitere Auswertungen unter www.bolognaumfrage.de
11. Frauen*-Kampftag – Still lovin‘ feminism!
Am 8.3. ist Frauen*-Kampftag mit zentraler Demo in Berlin. Auch für alle die nicht nach Berlin kommen können, gibt es unter www.frauenkampftag2015.de Aktionsideen um die bestehende Diskriminierung von Frauen* sichbar zu machen.
10. International Student Week in Ilmenau 2015
Be part of the International Student Week in Ilmenau 2015!
The „International Student Week in Ilmenau” (ISWI) is a conference for students organized by students. It will take place for the 12th time from 29 May to 7 June, 2015 at the campus of Technische Universität Ilmenau in Germany. The conference has the motto „dare to care“ and is dedicated to the main topic „responsibility”.
Around 370 students from all over the globe will have the chance to experience 10 days full of interesting lectures, debates, cultural events and group work. ISWI 2015 has no participation fee, the participants will only have to pay for their travel expenses and the visa costs. The main aim of the ISWI is to bring young people from all over the world together and serve as a platform for exchange and getting to know each other as well as for discussion and working out ideas to solve recent problems. The official language of the conference is English.
For more information please visit our website: 2015.iswi.org/
Apply now on 2015.iswi.org/participate/apply/ (Deadline: 31 January 2015)
11. Termine:
#Januar
14.1. Heinrich Böll Stiftung: Gespräch #BringBackOurGirls Mehr Info: calendar.boell.de/de/event/bringbackourgirls
15.1. Der Fall Josef S. – Kriminalisierung von Antifaschismus (Leipzig) Mehr Info:
soli2401.blogsport.eu/
15.1. LAK Niedersachsen und fzs im Gespräch mit der niedersächsischen Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić
15.1 Vortrag und Diskussion: Offensiv, autonom, militant, wie die Antifa entstand (Wien) Mehr Info: www.facebook.com/events/1500824240191354/
16.1. GEW 6. Follow-up-Kongress zum Templiner Manifest (Berlin) Mehr Info: www.gew.de/Tagungsmaterial.html
19./20.1. Forum Systemakkreditierung von Akkreditierungsrat und HRK (Bonn)
21.1. FES-Seminar: Wirtschaftsausblick – was bringt 2015 (Frankfurt a.M.) Mehr Info: ow.ly/Hmhek
23.1. Rosa-Lux-Seminar: Das kleine ABC der europäischen Sparpolitik. Hintergründe, Akteure und Alternativen Mehr Info: www.rosalux.de/event/52293/das-kleine-abc-der-europaeischen-sparpolitik-hintergruende-akteure-und-alternativen.html (Bochum)
23.-25.1. Vollversammlung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (Frankfurt a.M.) Mehr Info: www.fzs.de/termine/event_937.html
23.-25.1. fzs-Seminar: Verfasste Studierendenschaft neu gedacht Mehr Info: www.fzs.de/termine/event_930.html (Frankfurt a.M.)
29.-30.1. Tagung: Care! Feminism Confronts Capitalism. Herrschaft, Protest, Visionen im Feld der Sorgearbeit Mehr Info: ow.ly/HiRkw (Linz)
30.1. Heinrich Böll Seminar: Erfolgreiche Pressearbeit für Vereine (Rostock) Mehr Info: calendar.boell.de/de/event/erfolgreiche-pressearbeit-0
30.1. noWKR-Demo (Wien) Mehr Info: nowkr.at/
30.1.-1.2. fzs Seminar: Überblicksseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen (Augsburg) Mehr Info: www.fzs.de/termine/event_931.html
#Februar
4.-5.2. HBS-Hochschulpolitisches Forum:“Gute Arbeit an Hochschulen – die Basis für ein gutes Studium“ Mehr Info: www.boeckler.de/veranstaltung_52262.htm
6.2. Verschickungsfrist für fzs Mitgliederversammlung
7.2. Fünf vor zwölf seit 40 Jahren – Vom Sinn und Unsinn der Ökologie (Bremen) Mehr Info:ow.ly/HiH4L
6.-8.2. fzs Winterkongress: neoliberale Wurzeln von Flüchtlingspolitik und europäischer Hochschulpolitik + Vorbereitung auf das festival contre le racisme (Lübeck) Mehr Info: www.fzs.de/termine/event_940.html
9.-10.2.: Entgrenzter Rechtsextremismus? Internationale Perspektiven und Gegenstrategien (München) Mehr Info: www.bpb.de/entgrenzter-rechtsextremismus
14.2. One Billion Rising Mehr Info: www.onebillionrising.de
20.-22.2. Schulungsseminar des studentischen Akkreditierungspools
Mehr Info: www.studentischer-pool.de (Augsburg)
17.2. Heinrich Böll Forum: Vorbehalte gegen Juden – Unverständnis gegen Israel: Zusammenhänge und Unterschiede (Hannover) Mehr Info: calendar.boell.de/de/event/vorbehalte-gegen-juden-unverstaendnis-gegen-israel-zusammenhaenge-und-unterschiede
25.-27.2. the social dimension in higher education conference (Wien) Mehr Info: socialdimension-he.eu/home.html
#März
8.3. Frauen*kampftag (Berlin und überall) Mehr Info: www.frauenkampftag2015.de
12.-13.3. Bolognasymposium des DGB
12.-13.3. fzs Seminar: Auswirkungen von Austeritätspolitik (Würzburg) Mehr Info: www.fzs.de/termine/event_941.html
13.-15.3. Mitgliederversammlung des fzs (Würzburg)
13.-15.3. Schulungsseminar des studentischen Akkreditierungspools (Mannheim)
Mehr Info: www.studentischer-pool.de
18.3. Blockupy (Frankfurt a.M.) Mehr Info: blockupy.org
19.-24.3. European Students Convention der European Students Union (Vilnius)
27.-29.3. fzs-Semianr: Was war noch gleich das politische Mandat? (Hannover)
Mehr Info: www.fzs.de/termine/event_933.html