In Frankfurt, sowie in Mainz finden am Mittwoch, den 16.12.15,Aktionstage statt. Unterschiedliche Proteste formierten sich vermehrt in den letzten Monaten: Antirassistische Schulstreiks in Frankfurt und Berlin, Hochschulprotest und Streik in Landau und mehrere Aktionen der Hilfskraft-Initiative in Frankfurt. Dies alles sind Reaktionen auf die zunehmende Repression und Prekarisierung im Bildungs- und Wissenschaftsbetrieb. Die Anpassung der Bildungseinrichtungen an den Arbeitsmarkt führt zu sozialer Selektion und lässt freie, autonome Bildung und Forschung nicht mehr zu. Dies schlägt sich z.B. an der Hochschule durch die Bachelor-Master-Reform nieder, deren Folgen schlechte Lehr-, Lern- und Forschungsbedingungen und Existenz und Prüfungsängste von Beschäftigten und Student_innen sind. Ökonomisch verwertbare Forschung wird mit Geldern überschüttet, an anderer Stelle herrscht Mangel. Hochschulen werden zu Unternehmen umstrukturiert, die zunehmd durch Drittmittel und Sponsoring finanziert werden. Gleichzeitig beuten sie ihre Arbeitnehmer_innen massiver denn je aus. Auch im Studium erhöht sich der Leistungsdruck – Leistung soll messbar werden, wobei nur Fähigkeiten, die quantitativ erfassbar sind, als wichtig gelten.
Dieser unhaltbaren Struktur, die sich immer mehr zu etablieren versucht, wird jetzt etwas entgegengesetzt: Studierende und Schüler_innen, die sich zusammenschließen, werden die repressive, antidemokratische Macht, die durch Präsidien und Rektorate ausgeübt wird, nicht mehr hinnehmen. Unkontrollierbar wird über Personal, Finanzen, Bau und Entwicklungsplanung entschieden, ohne dass die Betroffenen ein Mitspracherecht haben. Das aktive sich aneignen von Unternehmensstrukturen mit dem einzigen Ziel der Gewinnmaximierung und legitimieren von Herrschaft durch Hochschulleitungen, lehnen wir entschieden ab. Studierende verkommen in diesem System zu Kund_innen, gleichzeitig müssen Wissenschaftler_innen und studentische Hilfskräfte ihre Arbeitskraft als Ware verkaufen.
Aus diesem Grund findet am 16.12.15 in Mainz ein Bildungsstreik und eine Demonstration statt. In Frankfurt gibt es zeitgleich einen Aktionstag sowie ein Warnstreik der Hilfskräfte.
In Frankfurt wird an diesem Tag an die Streiks und Aktionen der Hilfskräfte angeknüpft. Noch immer sind ihre Forderungen nach einem Tarifvertrag nicht erfüllt worden. Dabei ist die Situation der Hilfskräfte erschütternd: Unbezahlte Überstunden und keine Anrechnung von Krankheitstagen scheinen die Regel zu sein. Die Hilfskraftinitiative Frankfurt kämpft gegen diese Missstände an und klärt über die geltenden Rechte von Hilfskräften auf. Am 22. April haben einige Hilfskräfte spontan nach einer Vollversammlung den Senat besucht und diesen dazu bewegt einen Tarifvertrag zu fordern, am 18.05.2015 hat ein Warnstreik stattgefunden um diese Forderung zu bekräftigen. Es gilt die Kämpfe der antirassistischen Schulstreiks und den Arbeitskampf an Hochschulen in Frankfurt und Berlin und den Streik in Landau zusammenzuführen. Wir unterstützen die Gründung von Basisgruppen, die sich in anderen Städten seit dem 1.12. formieren, und auf eine bundesweite Vernetzung hinarbeiten. Nicht zuletzt sehen wir uns in einem Zusammenhang mit internationalen Bildungsprotesten in den Niederlanden, Großbritannien und Kanada.
Kommt am 16.12. nach Mainz oder nach Frankfurt, organisiert dezentrale Aktionen und formiert mit uns Widerstand gegen die Missstände dieses Bildungs- und Wissenschaftssystems!