Juso-Hochschulgruppen, Campusgrün und der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) fordern deutliche Nachbesserungen beim BAföG. Die geplante Reform von Bildungsministerin Anja Karliczek sei fernab von der Lebensrealität der Studierenden, so die Studierendenverbände.
„Karliczek zeigt immer wieder, dass es ihr an grundlegendem Verständnis für die Situation von Studierenden fehlt. Mit der anstehenden Novelle hat die Bildungsministerin die Chance verspielt, grundlegende Fehlentwicklungen zu korrigieren und das BAföG wieder für deutlich mehr Studierende zugänglich zu machen“, macht Julie Göths, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen deutlich. Nachdem ganze Studierendengenerationen keine Verbesserungen beim BAföG erfahren haben, müsse jetzt eine umfassende und substantielle Reform erfolgen, so Göths weiter.
Die konkreten Forderungen der Studierendenverbände erläutert Felix Schmitz, Bundessprecher von Campusgrün: „Die geplante zweistufige Erhöhung des Grundbedarfssatzes ist ungenügend und wird ihren Zweck nicht erfüllen. Ähnlich verhält es sich mit der geplanten Erhöhung der Wohnpauschale. Der Grundbedarfssatz müsste schon zum kommenden Wintersemester 2019/20 auf mindestens 500 Euro erhöht und die Wohnpauschale an die Mietgegebenheiten der Hochschulstädte angepasst werden. Nur dann entspräche die BAföG-Novelle den jetzigen Wohn- und Lebensunterhaltungskosten der Studierenden.“.
„Außerdem brauchen wir ein BAföG, das mit der Zeit geht. Dazu gehört neben einer jährlichen Anpassung der Fördersätze und Freibeträge auch die Entkopplung der Förderung von der Regelstudienzeit. Nur mit diesen Änderungen wird das BAföG langfristig modernisiert“, ergänzt Marcus Lamprecht, Vorstandsmitglied des fzs.
Die Studierendenverbände rufen zur Beteiligung an ihrer Petition „BAföG muss zum Leben reichen – Für eine grundlegende BAföG-Reform“ auf.
Die Petition wird vom BAföG-Bündnis unterstützt. Das BAföG-Bündnis setzt sich überparteilich für eine umfassende Strukturreform des BAföG ein, da es ein zentrales Instrument für mehr Bildungsgerechtigkeit ist. Mitglieder des BAföG-Bündnisses sind: Campusgrün, DieLinkeSDS, DGB Jugend, fzs, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), IG Metall, Juso-Hochschulgruppen und ver.di.