Demokratie & Grundrechte

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fzs kritisiert das „Netzwerk für Wissenschaftsfreiheit“

Dieses Netzwerk von etwa 70 Wissenschaftler*innen behauptet, die freie Forschung an Hochschulen in Deutschland werde von einer sogenannten Cancel Culture von links gefährdet. Wissenschaftler*innen müssten mit öffentlicher Diskreditierung und der Erstickung wissenschaftlicher Debatten rechnen. Diese Behauptung ist trotz vielfacher Wiederholung nicht belegbar. Sie hängt sich an einigen Vorkommnissen der letzten Jahre auf, ist aber in […]

Solidarität mit den Studierendenprotesten in Istanbul

Bei Protesten gegen die Einsetzung eines neuen Rektors der Istanbuler Boğaziçi-Universität durch den Türkischen Staatschef RT Erdoğan wurden mehrere hundert Studierenden festgenommen, Demonstrationen mit massivem Einsatz von Pfefferspray auseinandergetrieben und Versammlungen durch die Positionierung von Scharfschützen auf den Dächern der Universität eingeschüchtert. Die Boğaziçi-Universität ist eine von acht staatlichen Universitäten in Istanbul, gleichzeitig aber […]

Solidarität mit Rojava – Für ein Ende des Kriegs gegen die kurdische Bewegung!

Der fzs möge sich mit den kämpfenden Kräften der kurdischen Kräften in Kurdistan solidarisch erklären. Vom fzs möge die Forderung ausgehen, den Angriffskrieg gegen die Stellungen kurdischer Kräfte sofort zu beenden! Des Weiteren möge der fzs die Belange des Verbands aus Kurdistan (YXK) aktiv unterstützen.“

Fundierte Entscheidungsfindung zur Initiative Transparente Zivilgesellschaft ermöglichen

Die Nicht-Aufnahme der “Initiative Transparente Zivilgesellschaft” in das Arbeitsprogramm bedeutet nicht, dass der fzs sich nicht weiter mit diesem Thema befasst. Vielmehr hat die Debatte gezeigt, dass eine vertiefte Beschäftigung mit der Initiative notwendig ist, um zu einer informierten Entscheidung zu finden. Daher wird auf der 43. MV eine ausführlicher […]

Studierende sind keine Bittsteller*innen – gegen die Delegitimierung studentischer Gremienarbeit

Mit der Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes Anfang 2016 wurde die Möglichkeit eingeführt, sogenannte „Studierendeninitiativen“ durchzuführen. Mit diesen Initiativen können 3% der Studierenden Anliegen in die Gremien der Hochschule bringen, die dort behandelt werden müssen. Von der Landesregierung wird dies als große Errungenschaft in der Beteiligung von Student*innen an Entscheidungsprozessen gefeiert. […]

Solidarität mit den Studierenden Weißrusslands

Derzeit finden politisch motivierte polizeiliche Verfolgungen, Diskriminierungen und systematische Exmatrikulation von Studierenden in Weißrussland statt, die sich politisch gegen das Regime Lukaschenkas positionieren. Besonders stark sind Studierende aus dem StudentsBloc betroffen, die sich für bildungspolitische Maßnahmen, wie den Wegfall von Studiengebühren einsetzten oder für die Abschaffung der unvergüteten zwei Jahre […]

Solidarität mit dem Protest gegen die ARE in Bamberg

beschlossen auf der 55. Mitgliederversammlung Der fzs solidarisiert sich mit dem Protest gegen die „Ankunfts- und Rückführungseinrichtung“ in Bamberg, der vom 4.8. -7.8. in Form eines Protestcamps in Bamberg stattfindet. Die ARE wird dafür verwendet sogenannte „Balkanflüchtlinge“ schnellstmöglich unter menschenunwürdigen Bedingungen abzuschieben, wobei ihnen jegliche Grundrechte verwehrt werden. Der Protest […]

Antisemitische Boykott- 1 Bewegungen aufdecken und aufhalte

beschlossen auf der 55. Mitgliederversammlung Der fzs positioniert sich im Sinne seines Bekenntnisses zu einer offenen Gesellschaft und gegen jeden Antisemitismus klar gegen die Bestrebungen der BDS-Bewegungen und führt in Zukunft, nach seinen Möglichkeiten, Aufklärungs- und Bildungsarbeit durch, um die Durchsetzung der BDS-Forderungen nach Boykott, De-Investment und Sanktionen zu verhindern, […]