Europaweite studentische Proteste

Auf Einladung des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) fand am Samstag in Jena ein Treffen von StudentInnen von 43 Hochschulen aus vierzehn Bundesländern statt. Bei dem Treffen wurden gemeinsam organisierte Großdemonstrationen gegen Bildungs- und Sozialabbau für den 13. Dezember in Berlin, Frankfurt und Leipzig beschlossen.

Vom 09. bis 11. Dezember sind zusätzlich zahlreiche dezentrale Aktionen geplant. Hintergrund des Treffens waren die Proteste und Streiks an zahlreichen Hochschulen. „Dass Studierende aus beinahe allen Bundesländern anwesend waren, zeigt, wie brisant das Thema ist“, zeigte sich Nele Hirsch vom fzs-Vorstand mit der Resonanz auf die Einladung zufrieden. Studierende sind in fast allen Bundesländern mit massiven Kürzungen im Hochschulbereich konfrontiert.

Daneben wird sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene offen über die Einführung von Studiengebühren diskutiert. „Mit den Großdemonstrationen wollen wir gemeinsam deutlich machen, dass es sehr wohl eine Alternative zur aktuellen Politik gibt“, erklärte Klemens Himpele vom Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), der das Treffen moderierte. In Jena gab es neben den Berichten aus verschiedenen Bundesländern auch einen Bericht einer Vertreterin der französischen Studierendenschaften. In Frankreich befinden sich derzeit 22 Hochschulen im Streik gegen die Sparpolitk der französischen Regierung. Der 13. Dezember als Termin für die Großdemonstrationen wurde mit Frankreich und anderen europäischen Ländern abgestimmt.

„So soll an diesem Tag europaweit ein klares Signal gesendet werden, die Politik der Entlastung der Unternehmen und der Besserverdienenden endlich einzustellen, Bildung eine höhere Priorität einzuräumen und die unteren Einkommensschichten zu unterstützen.“ Auf dem Koordinierungstreffen in Jena wurde ein gemeinsamer Aufruf zu den Großdemonstrationen verabschiedet.