Berlin: Der bundesweite Studierendendachverband fzs hält die Äußerungen von Ministerin Schavan zur Neugestaltung der Studienfinanzierung für „unqualifiziert und unverschämt“. Laut Schavan plant die CDU im Falle eines Wahlsiegs 2006 einen massiven Rückschritt: Anstelle des BAföG sollen Studierenden dann lediglich Kredite zur Verfügung stehen. Das Ziel der Union sei damit offensichtlich ein noch selektiveres Bildungssystem.
„Es ist politisch fatal, ein Kreditmodell einer gezielten Zuschussförderung vorzuziehen“, kommentierte fzs-Vorstandsmitglied Nele Hirsch. „Mit Krediten lässt sich weder eine höhere Studierquote erreichen noch soziale Gleichheit im Bildungssystem realisieren.“ Die Reaktion der SPD, die die Äußerungen kritisiert hatte, sei zwar begrüßenswert, es müssten nun aber eigene Reformvorschläge folgen. Bisher habe es die Bundesregierung versäumt, ein überzeugendes Konzept für die Neugestaltung der Studienfinanzierung anzugehen. Mit der BAföG-Reform wurden nur minimale Verbesserungen eingeleitet.
Der studentische Dachverband fordert weiterhin eine ernstzunehmende Reform des BAföG, die Abschaffung der Rückzahlungspflicht und perspektivisch das Aufgehen der Bildungsfinanzierung in einer Grundsicherung für alle. Positionen des fzs zum Thema StudienfinanzierungBildung ist ein Grundrecht! Für eine emanzipatorische Bildungs- und Sozialpolitik Studienfinanzierung weiter entwickeln! Forderungen für eine kurzfristige BAföG-Novellierung Die BAföG-Rückzahlungspflicht streichen