Überlegungen zur Verbandsentwicklung

Von Christian Berg (fzs Vorstand 2005/06)

Einigkeit in der Vielfalt

Wenn auch alle paar Jahre die Schublade erneut geöffnet wird – es ist unstrittig, dass der fzs nicht nur ein studentischer Dachverband ist, der unabhängig und überparteilich agiert. Er ist vielmehr ein wirklicher Dachverband, der unter seinem Dach alle demokratisch legitimierten Studierendenvertretungen sammeln möchte und in diesem Sinne mit einer möglichst unangreifbaren Legitimation studentische Interessen vertreten kann.

Der fzs kann allerdings nur dann als starker Dachverband agieren und seine Interessen wirksam durchsetzen, wenn möglichst alle Studierendenschaften in ihm organisiert sind und ihn stützen. Zugleich muss diese breite Unterstützung für öffentliche Bekanntheit und Anerkennung sorgen. Der fzs hat damit tatsächlich den Anspruch, die Interessen der Gesamtheit der Studierenden zu vertreten. Es ist klar, dass dieser Anspruch nicht darin bestehen kann, die jeweiligen Interessen jeder/s Einzelnen zu vertreten – dies wäre ein Ding der Unmöglichkeit. Auch ein AStA, der sich gegen Studiengebühren wendet und dies berechtigterweise als Vertretung der Gesamtheit der Studierenden tut, spricht nicht jeder/m einzelnen StudentIn aus der Seele. Der Anspruch, die Gesamtheit der Studierenden gegenüber Politik und Gesellschaft zu vertreten, macht demokratische Prozesse erforderlich: Gerade Studierendenvertretungen mit einem emanzipatorischen Selbstverständnis dürfen sich demokratischen Diskussions- und Entscheidungsprozessen nicht verweigern und abschotten wollen, sondern müssen den Diskurs suchen und mit ihren jeweiligen Argumenten überzeugen wollen.

Die Unterschiedlichkeit der einzelnen Studierendenvertretungen in der Bundesrepublik macht jedoch zugleich deutlich, dass nicht in allen Punkten bedingungslose Einigkeit erreicht werden kann – und auch nicht muss. Die Stärke des fzs besteht gerade darin, ein pluralistischer Verband zu sein, in dem nicht jede Aktivität vorbehaltlos von allen geteilt werden muss. Während die Position des studentischen Dachverbands – etwa zur Ablehnung von Studiengebühren oder zur Zukunft der Studienfinanzierung – eindeutig und klar sein muss, muss ebenso Platz für Arbeitsfelder sein, die nicht von allen Mitgliedern gleichermaßen geteilt werden: beispielsweise ein Betätigungsfeld wie „Nachhaltigkeit in Studierendenvertretungen“, welches einem besonderen Interesse und Problemfeld einzelner Hochschultypen oder Fachschaften Rechnung trägt. Niemand kann erwarten, dass sich alle Studierendenvertretungen mit einem solchen Thema befassen – der fzs muss aber als pluralistischer Dachverband gewährleisten, dass Interessierte angemessen in diesen Bereichen arbeiten können.

Mitgliederstruktur: Zwischen Ausgewogenheit und Gesamtvertretungsanspruch

Der fzs konnte seinen Anspruch, als Dachverband eine Mehrzahl der bundesdeutschen ASten/StuRä zu vertreten, bislang nicht in dem erforderlichem Umfang erreichen. Zwar hat sich die Mitgliederstruktur in den vergangenen Jahren positiv entwickelt, doch nach wie vor gehören viele Studierendenvertretungen dem Dachverband nicht an. Hinsichtlich der Mitgliederstruktur lassen sich zwei wesentliche Aussagen treffen: Während die größeren und damit zumeist (überregional) aktiveren Studierendenvertretungen weitgehend den fzs kennen und ihm mehrheitlich angehören oder zumindest freundlich gegenüber stehen, sind gerade kleinere Vertretungen kaum im fzs organisiert. Bei alleiniger Berücksichtigung verfasster und damit finanzautonomer Studierendenschaften bleibt festzustellen, dass 180 von 220 Studierendenschaften weniger als 10.000 Studierende haben. Während von den 40 größeren Vertretungen immerhin 28 dem fzs in den Jahren 2004-2006 angehörten, waren von den kleineren Vertretungen im gleichen Zeitraum lediglich 23 Mitglied. Gerade unter den 76 Studierendenvertretungen mit weniger als 1000 Mitgliedern, die nach der derzeitigen Finanzordnung einen nur symbolischen Mitgliedsbeitrag zahlen, gehören ganze sieben dem fzs an.

Als zweites wesentliches Merkmal der Mitgliederstruktur ist die regionale Verteilung der Mitglieder zu nennen: Der fzs ist, nicht zuletzt historisch bedingt, insbesondere in den ostdeutschen und den kleineren (Saarland, Schleswig-Holstein) Bundesländern schwach bis gar nicht vertreten, während etwa in Hessen und NRW die Mehrzahl der Studierendenschaften Mitglied sind.

Die unausgewogene Mitgliederstruktur des Verbandes hat nicht nur Auswirkungen auf seine politische Schlagkraft, Kampagnenfähigkeit und Verwurzelung auf lokaler Ebene – sie bedeutet auch eine Schwächung des Gesamtvertretungsanspruchs. Zugleich macht die Mitgliederstruktur eine Reihe weiterer Defizite des fzs deutlich – etwa die mangelhafte Informationspolitik des Verbandes, seinen bisweilen unabweislichen Hang zur Selbstbeschäftigung und die vielfältig bestehenden Partizipationshürden.

Strukturelle Defizite: Lobbying, Öffentlichkeitsarbeit, Durchsetzungsschwäche

Verbandsinterne wie -externe KritikerInnen des fzs führen in der Regel an, dass der fzs trotz seiner durchaus beachtlichen personellen und finanziellen Ressourcen nur bedingt in der Lage sei, schlagkräftig und kontinuierlich studentische Interessen zu vertreten. Diese Kritik ist insgesamt nicht unberechtigt: Trotz vielfältiger, auch sehr positiver Aktivitäten kann der fzs im politischen Diskurs nur partiell studentische Interessen durchsetzen. Wenn auch im vergangenen Jahr etwa die Anzahl von Einladungen zu relevanten parlamentarischen Anhörungen gesteigert werden konnte und der fzs in die offizielle Lobbyliste des Bundestages aufgenommen wurde, ist der Verband im Gegensatz zu anderen hochschulpolitischen AkteurInnen nach wie vor bei vielen politischen EntscheidungsträgerInnen unbekannt oder wird nicht hinreichend ernst genommen.

Gerade die Einflussnahme auf Politik und PolitikerInnen gehört zu den wichtigeren Aufgaben des Verbandes. Im Klartext: Ein Beschluss von Positionen, etwa durch die Mitgliederversammlung, macht nur dann Sinn, wenn sie anschließend in den politischen Diskurs eingebracht, der Öffentlichkeit und PolitikerInnen gegenüber als Forderungen erhoben und schließlich – im Optimalfall – durchgesetzt werden. Diese Interessenwahrnehmung besteht neben der Information von Studierenden und der Öffentlichkeit etwa auch im Lobbying – also im direkten Kontakt und Dialog zu Politik und Verwaltung. Hier sollen die Partikularinteressen artikuliert und auf ihre Durchführung, aktuell etwa bei anstehenden BAföG-Änderungen oder bei der Ausgestaltung von Hochschulgesetzen, gedrängt werden.

Nachvollziehbare Erfolge wird der fzs als Interessenvertretung nur dann haben können, wenn er sich neben öffentlichkeitswirksamen Aktionen und einer kontinuierlichen Pressearbeit auch gezielt an PolitikerInnen wendet und dort seine Interessen artikuliert. Dabei ist eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Landesvertretungen unabdingbar, nachdem im Zuge der Föderalismusreform der Zuständigkeitsbereich der Länder ausgedehnt wurde und folglich neben der Beschäftigung mit bundespolitischen Themen stärker landesspezifisch zu arbeiten sein wird. Zur bisweilen mangelhaften Durchsetzungfähigkeit kommt die nicht hinreichende Verankerung des fzs auf lokaler Ebene hinzu – also bei Studierendenschaften, Hochschulgruppen oder Fachschaften. Weder ist der fzs tatsächlich kampagnenfähig, noch vermag er (gerade kleinere) Studierendenschaften mit politischen Angeboten in ihrer Arbeit zu unterstützen. Die Zahl der Aktiven im fzs ist zugleich überschaubar; nicht alle Studierendenschaften bringen sich kontinuierlich in den Diskussionsprozess (etwa bei der Mitgliederversammlung oder in Ausschüssen und Arbeitskreisen) ein. Doch gerade die Verwurzelung auf lokaler Ebene ist erforderlich, um die politische Arbeit des Verbandes auf einer breiten Basis erfolgreich zu gestalten. Nur ein reziprokes Unterstützungs- und Vertrauensverhältnis zu zahlreichen Hochschulen und StudierendenvertreterInnen wird langfristig dazu beitragen die Akzeptanz und damit die Legitimation des fzs zu erhöhen.

Inhaltliche Defizite: Themen- und Konzeptdefensive, Unausgewogenheit, Rivalitäten

Die inhaltlich-konzeptionelle Arbeit des fzs taucht gleichermaßen in vielen Gesprächen mit fzs-kritischen Studierenden auf: Der fzs setze zu selten eigene Themen und bringe kaum eigene Konzepte in die hochschulpolitische Debatte ein. Und in der Tat: In vielen Fällen äußert sich der fzs erst dann zu Themen, wenn andere AkteurInnen, etwa Verbände oder zumeist PolitikerInnen, hierzu einen Anlass geben. Eigene thematische Vorstöße sind rar.

Gleichzeitig ist der Umfang der fzs-Aktivitäten nicht ausgewogen. Während zahlreiche Themenfelder (zu Recht) einen hohen Stellenwert im Verband haben, macht ein Blick in die Ausschuss- und ReferentInnenstruktur deutlich, dass der originäre Themenkomplex Hochschulpolitik eine untergeordnete Rolle spielt. Doch gerade hochschulpolitische Fragestellungen müssen im fzs umfassend und prioritär behandelt werden, damit der Verband in den wichtigen Fragen seines originären Verantwortungsbereichs qualitativ hochwertige Vertretungsarbeit leisten kann. Dabei kann es nicht darum gehen, einzelne Arbeitsbereiche gegen einander auszuspielen: Gesellschaftspolitische Themenkomplexe sind integraler Bestandteil der Verbandsarbeit und versetzen den fzs in die Lage, der Forderung nach einem allgemeinpolitischen Mandat der Studierendenschaften auch durch seine eigene Arbeit gerecht zu werden.

Perspektiven

Auf Grundlage der durchgeführten Analyse sind eine Reihe von Maßnahmen denkbar, welche die Weiterentwicklung und Professionalisierung des fzs vorantreiben können. Neben der Notwendigkeit, kurz- und mittelfristig neue Mitglieder zu werben und zugleich die Anerkennung des fzs als Interessenvertretung der Studierenden zu stärken, sind insbesondere in drei wesentlichen Punkten mittelfristig Verbesserungen notwendig: eine spürbare Verbesserung der Informationspolitik des Verbandes und seines Bildungsangebotes, eine deutliche Intensivierung der (proaktiven) inhaltlichen Arbeit und damit der politischen Schlagkraft sowie eine stärkere Verwurzelung des Verbandes vor Ort.

Informationspolitik profilieren, Bildungsangebot erweitern

Die verbandsinterne Kommunikation lässt sich derzeit mit „Informationspolitik des Vorstandes” paraphrasieren: Abhängig von der jeweiligen Aktivität des Vorstandes bzw. seiner Mitglieder werden die Studierendenschaften über aktuelle politische Entwicklungen, die Positionen des fzs oder sonstige Angelegenheiten informiert. Die (nicht immer gepflegten) Mailverteiler dienen dabei als Primärmedium. Mittelfristig ist die Informationspolitik auf allen Ebenen zu professionalisieren – bereits begonnen wurde damit hinsichtlich der Bereitstellung von Informationen auf der Homepage inklusive des Ausbaus des internen Homepagebereiches und der Einrichtung eines Mitgliedermagazines. Der Ausbau der Homepage zu einem umfassenden Informationsportal für Studierende (Stichwort: Sozialreader online) und die Erarbeitung eigener Studien oder Gutachten zu relevanten (hochschul-)politischen Fragestellungen muss hierbei genauso Berücksichtigung finden wie die qualitative und quantitative Verbesserung des Publikationsangebotes. Unter dem Stichwort „politischer Service” ist eine Reihe von Publikationen denkbar, die den Alltag der Studierendenschaften entscheidend erleichtern können und insbesondere kleineren Studierendenschaften zugute kommen dürften. Dabei muss sich das Angebot des fzs sowohl an StudierendenvertreterInnen als auch an Studierende richten. Insbesondere muss jedoch gewährleistet sein, dass Publikationsprojekte nicht unter partiell bestehender Inaktivität von Ausschussmitgliedern oder einer Überlastung der Vorstandsmitglieder leiden, sondern durch eine hauptamtliche Stelle betreut werden. Die geplante Stelle für Verbandskommunikation wird den gesamten Bereich der Informationspolitik des Verbandes deutlich verbessern können, indem hierdurch eine kontinuierliche Betreuung und vor allem positiver „frischer Wind von außen” in die festgefahrenen Strukturen kommen kann.

Dem Bildungsangebot des Verbandes kommt angesichts des Hochschulreformprozesses eine wachsende Bedeutung zu. In Zeiten verkürzter Studienzeiten und steigender Aufgaben der Hochschulen (etwa im Bereich der Hochschulfinanzierung oder -zulassung) ist eine professionelle Schulung von StudierendenvertreterInnen notwendig, damit diese studentische Interessen optimal vertreten können. Der fzs muss sein Bildungsangebot diesen Veränderungen anpassen und etwa Seminarmodule anbieten, die vor Ort durchgeführt werden können. Zugleich dürfen sich die Bildungsangebote des Verbandes nicht lediglich auf hochschulpolitische Fragestellungen fixieren, sondern müssen stärker etwa Methoden und praktische Hilfestellungen beinhalten.

Kompetenzen stärken

Neben der genannten Notwendigkeit, die Legitimation und Schlagkraft des Verbandes durch inhaltliche Kompetenz zu stärken, stellen auch die veränderten Rahmenbedingungen an Hochschulen Studierendenschaften vor neue Herausforderungen. Während studentische InteressenvertreterInnen sich in der Vergangenheit oft über Jahre hinweg ein fundiertes Wissen über hochschulpolitische Zusammenhänge aneignen und dieses tradieren konnten, werden Studierende künftig nur noch wenige Semester an Hochschulen verbleiben. Dem fzs kommt in dieser Situation die Aufgabe zu, verstärkt inhaltliche Hilfestellungen anzubieten, etwa durch Stellungnahmen, Publikationen oder konkrete Beratung der Studierenden(schaften) vor Ort.

Die bereits erfolgte Einrichtung ehrenamtlicher ReferentInnenstellen ist ein erster Schritt, um Kompetenz und politische Erfahrung innerhalb des Verbandes und seiner Mitglieder zu bündeln und damit allen Interessierten zugute kommen zu lassen. Um die Kontinuität und Qualität der inhaltlichen Arbeit weiter zu stärken, muss mittelfristig über die Einrichtung einzelner befristeter hauptamtlicher ReferentInnenstellen nachgedacht werden. Einer Referentin für Hochschulpolitik etwa käme dabei die Aufgabe zu, in Zusammenarbeit mit Vorstand und politisch gewählten Ausschüssen auf Grundlage der Verbandspositionen Stellungnahmen zu Gesetzesprozessen zu erarbeiten, eigene Initiativen des fzs zu konzipieren, Studierendenschaften zu beraten und den Publikationsbereich zu erweitern. Es ist klar, dass solche ReferentInnen primär den Vorstand und die weiteren Gremien unterstützen und keine eigene politische Verantwortung tragen sollen. Der Umstand, dass solche ReferentInnen über erhebliche inhaltliche Kompetenz verfügen, muss dabei als Chance gesehen werden, den fzs als hochschulpolitischen Akteur zu stärken.

Nachwuchs fördern

Eine auch nur oberflächliche Analyse macht die mangelhafte Verwurzelung des fzs als Dachverband in den lokalen Studierendenvertretungen deutlich. Darunter leidet, wie gezeigt, die Legitimation des Verbandes genauso wie seine Kampagnenfähigkeit oder etwa die Nachwuchsförderung. Der fzs muss bei den einzelnen Studierendenvertretungen als kompetenter und transparenter Dachverband wahrgenommen werden, dessen Aktivität in guter und kontinuierlicher politischer Arbeit statt intransparenter Selbstbeschäftigung besteht. Hierzu ist die verstärkte Präsenz des Verbandes vor Ort unabdingbar. Die Bereitstellung von Publikationen oder die Unterstützung von Studierendenschaften durch hochwertige und flexible Bildungsangebote gehören hierzu genauso wie greifbare Serviceleistungen. Beispiele hierfür sind etwa bezahlbare Versicherungsangebote oder vergünstigte Bahnfahrten für Studierende, die auch den Bekanntheitsgrad und die Akzeptanz der lokalen ASten oder StuRä innerhalb der Studierendenschaft erhöhen können.

Gleichzeitig muss der fzs auch auf politischer Ebene präsenter werden, mehr StudierendenvertreterInnen vernetzen und diese in seine Aktivitäten einbinden. Denkbar ist etwa die regelmäßige Durchführung themenbezogener, bundesweiter Treffen, an denen den StudierendenvertreterInnen die Möglichkeit zum Austausch und zur Diskussion geboten wird, wie dies beispielsweise beim „Bundeskongress studentische Sozialpolitik” in den vergangenen Jahren möglich war. Damit könnten nicht nur StudierendenvertreterInnen, die aus zeitlichen oder anderen Gründen bislang kaum im fzs aktiv waren, den Verband kennenlernen und ein verstärktes Engagement entwickeln, sondern vor allem auch der fzs seinem Anspruch, eine möglichst hohe Beteiligung und Transparenz zu gewährleisten, näher kommen.

Ausblick

In den hier skizzierten Überlegungen zur Verbandsentwicklung wurden nur einige, aus Sicht des Autors wichtige Aspekte angerissen. Die zweifelsohne wichtige Debatte zur Zukunft des Verbandes wird viele weitere Aspekte thematisieren müssen. Manches wird dabei vielleicht übernommen, anderes verworfen werden. Eines jedoch sollte klar sein: Der fzs kann es sich nicht leisten, sich vor dem vorgeblich schützenden Mantel der weiteren Diskussionsnotwendigkeit zu verstecken und inaktiv zu bleiben. Vielerorts sind Verbesserungen der Verbandsarbeit unabdingbar. Viele Ansätze sind dabei unproblematisch umzusetzen und entsprechend unstrittig. Wenn der fzs und die in ihm Aktiven ernsthaft an einer Verbesserung der Verbandsarbeit interessiert sind, müssen gerade diese Ansätze rasch angegangen werden. Andernfalls droht der fzs, sich selbst überflüssig zu machen.