Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) erklärt anlässlich der Bundestagsberatung des Hauhaltes für Bildung und Forschung, dass die veranschlagte BAföG-Erhöhung absolut unzureichend ausfalle. Bundesbildungsministerin Annette Schavan hatte bei den Beratungen selbst festgestellt, dass die jetzt geplante einmalige Erhöhung der Studienfinanzierung von 5% nicht ausreichen sei. „Alle Seiten erklären, die Förderung reiche nicht aus. Jetzt müssen Worten endlich Taten folgen“, fordert fzs-Vorstandsmitglied Martin Menacher. „Frau Schavan erklärt nun schon selbst, der Haushaltsansatz hinsichtlich einer BAföG-Erhöhung sei zu gering. Im letzten BAföG-Bericht wurde eine Erhöhung um 10% vorgeschlagt – allerdings schon für das Jahr 2007. In den nächsten Jahren muss angesichts der Inflationsrate eine weit stärkere Erhöhung erfolgen.“
Ministerin Schavan erklärte gestern vor dem Bundestag, eine Erhöhung des BAföG um 5% müsse für das Jahr 2009 wiederholt werden. Allerdings sträube sich das Finanzministerium gegen diese Planung, Gleichzeitig will die SPD für 2008 die Förderbeträge um 10% erhöhen. Aus Sicht des Dachverbandes der Studierendenvertretungen muss nun endlich etwas passieren. „Das BAföG ist seit 2001 nicht mehr erhöht worden. Gleichzeitig sind die Kosten für Miete, Studium und Unterhalt beständig gestiegen“, kritisiert Regina Weber vom Vorstand des fzs. Für den Dachverband ist diese Entwicklung fatal: „Die Mieten werden teurer und die Studierenden sparen ihr Geld beim Essen. Die Regierung muss jetzt die Haushaltsberatungen nutzen und mindestens die Vorschläge des BAföG-Rates umsetzen“, so Weber.