BAföG-Anpassung war erst der Anfang!

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) begrüßt die heutige Entscheidung des Bildungsausschusses, Regelsätze und Freibeträge im BAföG zu erhöhen. Gleichzeitig fordert er aber eine langfristige Verbesserung der Studienfinanzierung. Der Bundestagsausschuss bestätigte die Entscheidung der Großen Koalition, die Regelsätze des BAföG um 10%, sowie dessen Freibeträge um 8% zum 1. Oktober 2008 zu erhöhen. „Der erste Schritt in die richtige Richtung ist gemacht. Die Erhöhung war das Mindeste, aber nun muss es weiter gehen“, fordert fzs-Vorstandsmitglied Martin Menacher. Die Erhöhung des BAföG deckt lediglich die gestiegenen Lebenshaltungskosten bis 2007 ab. Eine jährliche Anpassung der Regelsätze und Freibeträge hält der studentische Dachverband für dringend geboten.

Die Förderung von Studierenden mit Kindern durch den Kinderbetreuungszuschlag ist angesichts der realen Kosten für die Betreuungsleistungen absolut ungenügend. Die Verluste, die die Studierenden durch die Einführung des Elterngeldes erleiden, werden nicht abgefedert. Der Darlehenserlass für Studierende mit Kind soll wegfallen und die Betreuungszuschläge finanzieren. „Durch diese groteske Regelung werden Studierende mit Kindern gegeneinander ausgespielt und erhalten trotzdem viel zu wenig Geld“, kritisiert Imke Buß vom fzs-Vorstand. „Studierende mit Kind sind oft in einer schwierigen finanziellen Lage, wir brauchen hier schlicht mehr Geld.“

Aus Sicht des fzs muss das BAföG langfristig komplett reformiert werden. Kleine Reformen der vergangenen Jahre konnten keine zufrieden stellenden Ergebnisse bringen. Buß: „Mit der 22. Novelle ist das Thema nicht vom Tisch. Wir brauchen eine strukturelle Veränderung, die auf der Höhe der Zeit ist.“ Der studentische Dachverband fordert die Politik auf, diese Frage jetzt anzugehen und sich nicht auf den kleinen Erfolgen auszuruhen.