Entscheidung zu Studiengebühren in Hessen mit Spannung erwartet

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) unterstützt die landesweite Demonstration, zu der das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) für den heutigen Tag aufgerufen hat. Unter dem Titel „Hessen macht mobil“ sind die Studierenden Hessens dazu aufgerufen, die beschlossene Abschaffung der Gebühren einzufordern.

„Aus Sicht des fzs ist die Demonstration von immenser Bedeutung. So wird noch einmal betont: Die schon erfolgte parlamentarische Abschaffung der Gebühren muss umgesetzt werden“, sagt Bianka Hilfrich vom Vorstand des fzs. Des weiteren steht heute die Entscheidung des Staatsgerichtshofes über die Zulässigkeit von Studiengebühren in Hessen ins Haus.

Wenn der Staatsgerichtshofs Studiengebühren für generell unzulässig erklärt, könnte dies weitreichende Auswirkungen haben. „Eine Rückzahlung der bereits gezahlten Studiengebühren müsste die logische Schlussfolgerung sein“, schließt Martin Menacher, ebenfalls Mitglied im Vorstand des fzs.