Erfolgreiche Demonstration gegen Studiengebühren in Freiburg

Berlin (fzs). Heute demonstrierten rund 2.000 Menschen in Freiburg/Breisgau im Rahmen der Kampagne „GebührenFREIburg“ gegen Bildungsgebühren. Studierende, aber auch GewerkschafterInnen brachten mehrere Stunden unter der Überschrift „Bildungsblockaden einreissen!“ ihren Unmut zum Ausdruck.

Hierzu erklärt Florian Keller, Mitglied des fzs-Vorstands: „Mehr als 2.000 Studierende fanden sich heute bei perfektem Wetter zusammen, um lautstark gegen verfehlte Hochschulpolitik aufmerksam zu machen. Wir gratulieren den Freiburger VeranstalterInnen zu diesem gelungenen Tag. Das war ein großartiges Signal für gleiche Chancen für Alle – und gegen Studiengebühren!“

Die Demonstration fand am vierten Jahrestag des Urteils des Bundesverfassungsgerichts statt, welche die Wiedereinführung von Studiengebühren in Deutschland erst ermöglicht hatte. Zur Zeit werden in sechs Bundesländern Studiengebühren für das Erststudium erhoben, darüber hinaus erheben weitere Bundesländer Langzeitstudiengebühren.

DemonstrantInnen aus dem ganzen Bundesgebiet zogen vom Platz der alten Synagoge ausgehend in lockerer Atmosphäre durch die Freiburger Innenstadt. Gleichzeitig waren mehrere Hundertschaften der Polizei vor Ort welche gegen Ende der Demonstrationsroute eine kleinere Blockade zum Anlass für willkürliche Feststellungen von Personalia sowie Festnahmen zum Anlass nahmen. „Die gegen Abend verschärfte Polizeipräsenz war angesichts der friedlichen und ausgelassenen Stimmung völlig unangebracht. Leider entstand unter vielen das beklemmende Gefühl, dass hier der legitime Protest der jungen Generation wieder einmal kriminalisiert werden sollte“ erklärt Anja Gadow ebenfalls Mitglied im fzs-Vorstand.

Erst Anfang Dezember wurde im Stuttgarter Lantag einige Änderungen in Sachen Studiengebühren beschlossen. In Bezug auf die beschlossene Gebührenbefreiung für Studierende mit zwei oder mehr Geschwistern äußert sich der fzs äußerst kritisch. „Die regierungstragenden Fraktionen haben keineswegs eingesehen, dass Studiengebühren ungerecht und sozial selektiv sind. Die neue Regelung ist vielmehr ein Trick, welchen man in der Hoffnung benutzt den guten Schein waren zu können“ betont Florian Keller.

Weitere Informationen zur „gebührenFReiburg“-Kampagne der Freiburger Hochschulen finden sie unter: www.gebuehrenfreiburg.de/