Entsetzen und Unverständnis über Fortführung von Studiengebühren an der Universität Bielefeld

Bielefeld (fzs). Auf der heutigen Bielefelder Senatssitzung wurde eine Gebührensatzung und damit die Fortführung der Studiengebühren über das Sommersemester 2009 hinaus beschlossen. Der studentische Protest war unüberhörbar, fand allerdings keinerlei Berücksichtigung in der Beschlussfassung des Senats der Universität.

Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) kritisiert die heute beschlossene Fortführung der Studiengebühren an der Universität Bielefeld aufs schärfste. Hierzu erklärt Anja Gadow, Mitglied des fzs-Vorstandes: „Trotz deutlicher Ablehnung der Gebühren in der Studierendenschaft, starkem und vielseitigem Protest und nicht zuletzt deutlich überzeugenderen Argumenten seitens des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) und diversen SenatorInnen werden die Gebühren weiterhin erhoben. Das ist ein schwarzer Tag für die Uni Bielefeld und insbesondere deren Studierende.“

Die Senatssitzung wurde im Universitätsgebäude großräumig von einem privaten Sicherheitsdienst abgeriegelt, die Öffentlichkeit der Sitzung sollte über eine – teilweise unterbrochene – Videoübertragung hergestellt werden. AStA und studentische SenatorInnen haben am Vormittag auf sachliche Art und Weise Argumente gegen die Erhebung der Gebühren vorgebracht und erläutert. Hierzu erklärt Wiebke Esdar, studentische Senatorin an der Uni Bielefeld: „Unsere Uni verfügt unabhängig von der Erhebung von Gebühren über ausreichend finanzielle Mittel. Zudem halten Studiengebühren – empirisch nachgewiesen – Studieninteressierte von einem Hochschulstudium ab. Die weiteren Statusgruppen und das Rektorat konnten die von studentischer Seite vorgebrachten Argumente zu keinem Zeitpunkt ernsthaft widerlegen.“

Rund 800 Studierende haben während der Senatssitzung lautstark protestiert und dabei mit Spruchbändern und Plakaten auf ihre Kritik gegen Studiengebühren und den Wunsch zur Abschaffung selbiger aufmerksam gemacht. Trotzdem fiel das Ergebnis der Senatssitzung für die Studierenden verheerend aus. Der Antrag auf Abschaffung der Gebühren fand mit sechs Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und zwölf Gegenstimmen keine Mehrheit. „Die Abstimmungsergebnisse zeigen: im Bielefelder Senat ging es nicht um Argumente oder die beste Lösung für Studierende und Hochschule, sondern darum möglichst viel Geld anzuhäufen – koste es was es wolle. Die Argumentation der GebührenbefürworterInnen war von unglaublicher Unkenntnis geprägt, die erzielte Beschlussfassung war ein Schlag ins Gesicht aller Studierenden an der Uni Bielefeld!“ schließt Anja Gadow.