Berlin (fzs). Am heutigen Tage begehen die Staats- und RegierungschefInnen der NATO-Mitgliedsländer die Feierlichkeiten zum 60-jährigen bestehen der NATO. Der fzs kritisiert als studentischer Dachverband in der Bundesrepublik Deutschland das Bündnis an sich und fordert dessen Abschaffung.
Hierzu erklärt Thomas Warnau, Mitglied des fzs-Vorstands: „Die Praxis der NATO enthält keine für die Weltgesellschaft sinnvollen Zukunftsperspektiven. Sie trägt nicht dazu bei, reale Probleme der Menschen wie Hunger, Krankheiten, Armut, Verelendung, Analphabetismus, Vertreibung und Unterdrückung zu lösen.“
Der fzs stellt fest, dass die NATO insbesondere seit dem Krieg gegen Jugoslawien Schritte eingegangen ist, welche mit dem Völkerrecht kaum zu vereinbaren sind. Sie hat sich somit als ein Instrument militärischer Aggression und Besetzung erwiesen. Die Strategie der vergangenen Jahre, welche zur Aufnahme neuer Mitglieder geführt hat, gefährdet innerhalb dieser Staaten die demokratische Kontrolle über die nationalen Armeen und führt somit zu Demokratieabbau. Weiter geht mit dieser Entwicklung eine zusätzliche Militarisierung einher.
„In Zeiten einer massiven, rücksichtslosen und schnellen globalen Restrukturierung des Kapitalismus als weltökonomisches System erweist sich die neue NATO-Strategie mit ihrer auf Nuklear-Streitkräfte gestützten Militär- und Gewaltpolitik als eine gefährliche Hypothek für die kommenden Generationen.“ erklärt Anja Gadow, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstands.
Spätestens seit der tatsächlichen Nutzung der „out of area“-Option ist klar geworden, dass es der NATO vorrangig darum geht, ökonomische und handelspolitische Interessen der selbsternannten ersten Welt auch mit Hilfe von Gewalt durchzusetzen. „Die NATO ist ein Relikt einer alten Welt und einer alten Weltordnung, sie ist deshalb abzuschaffen.“ erklärt Thomas Warnau abschließend.