Berlin (fzs) Auf der Bolognakonferenz, zu der Bildungsministerin Dr. Anette Schavan für heute nach Berlin eingeladen hatte, wurde die Weiterentwicklung der Bologna-Reformen diskutiert. Nach kurzen Eingangsstatements durch VertreterInnen von Kultusministerkonferenz, Hochschulrektorenkonferenz, parteinahen Hochschulgruppen und dem freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) folgten Diskussionen zu den Schwerpunktthemen Studierbarkeit, Mobilität und Kompetenzentwicklung.
Im Bereich der Studienfinanzierung wurde von Frau Schavan das Nationale Stipendienprogramm als „elternunabhängige Studienfinanzierung“ gepriesen. Schon bei den bisherigen Stipendienprogrammen zeigt sich, dass hauptsächlich StudentInnen, bei denen mindestens ein Elternteil einen Hochschulabschluss hat, gefördert werden. „Die Äußerungen von Frau Schavan sind der blanke Hohn.“ so Anja Graf-Gadow, Vorstandsmitglied im freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs). Sie erläutert weiter: „Ein zusätzliches Stipendienprogramm dient hauptsächlich der Förderung Weniger aus reichen Elternhäusern. Der richtige Weg im Sinne lebensbegleitenden Lernens ist ein Ausbau des Bafög hin zu einer herkunfts- und altersunabhängigen bedarfsdeckenden Studienfinanzierung, die als Vollzuschuss gewährt wird, um allen StudentInnen möglichst gleiche Chancen zu ermöglichen.“
Frau Dr. Wintermantel, HRK-Präsidentin, betonte einige Missstände in der Umsetzung der Bologna-Reformen. „Wenn die HochschulrektorInnen hinter den Äußerungen von Frau Wintermantel stehen, wären für die von ihr angesprochenen Probleme, wie zum Beispiel eine zu hohe Arbeitsbelastung für StudentInnen, unzureichende Qualitätssicherung oder schlechte Mobilität doch bereits Lösungsansätze erarbeitet worden.“ so Thomas Warnau, ebenfalls Vorstandsmitglied im fzs. Er betont weiterhin: „Entweder spricht Frau Wintermantel nicht für die RektorInnen, und damit ist die HRK vollständig delegitimiert, oder aber sie versucht nur die StudentInnen ruhig zu stellen, in dem vorgegaukelt wird die HRK habe die Probleme erkannt.“
Spürbare Ergebnisse hat die Bologna-Konferenz nicht erbracht. Zwar wurde auf gegenseitige Schuldzuweisungen verzichtet, allerdings fehlt von den hochschulpolitischen AkteurInnen ein klares Bekenntnis zu ihren Aufgaben und Pflichten. „Ein Zeitplan für die Behebung der gröbsten Mängel der Bologna-Reform steht noch aus. Einzig gegen eine generelle Anwesenheitspflicht haben sich alle ausgesprochen“ resümiert Anja Graf-Gadow und fährt fort: „Dass der Präsident der KMK die Konferenz auch noch frühzeitig verließ, zeigt den Unwillen der Länder sich mit den bildungspolitischen Problemen auseinander zu setzen.“
Auf der Bologna-Konferenz wurden wichtige Forderungen der StudentInnen wie beispielsweise die Studiengebührenfreiheit gar nicht erst behandelt. „Wir StudentInnen werden weiter offensiv für die Verbesserungen an den Hochschulen kämpfen. Da Gespräche offenbar Gespräche bleiben und keine Taten folgen, müssen die Proteste auch in diesem Semester fortgesetzt werden.“ so Graf-Gadow abschließend.