Ende Mai haben wir vom Ausschuss Verfasste Student*innenschaft und Politisches Mandat eine Umfrage an viele Student*innenvertretungen gerichtet. In den Fragen ging es darum, welche Herausforderungen in diesem Semester aufgekommen sind und wie sie vielleicht gemeistert werden konnten. Es ist für uns aber auch ein aufschlussreiche Einsicht geworden, die uns zeigt, was im letzten Semester gut und was schlecht gelaufen ist und was wir für das kommende Semster noch lernen müssen und können, wenn die Selbstverwaltung weiterhin eingeschränkt arbeiten kann.
Auf unsere 11 offenen Fragen haben wir Rückmeldung von 29 Hochschulen bekommen. Vielen Dank an alle von euch für eure ausführlichen Antworten! In den Fragen ging es um die Gremienarbeit in der studentischen und akademischen Selbstverwaltung, anstehenden Wahlen, studentischer Partizipation, digitaler Lehre, Unterstützung von Student*innen von Hochschulen und Studiwerken.
Der folgende Abschnitt befasst sich mit den Fragen: Wie finden eure AStA-, StuPa-, StuRa-Sitzungen usw. statt? Fasst ihr Beschlüsse? In welchem Maß? Wie geht ihr mit geheimen Abstimmungen um?
1. Auswertung und Vorgehen
Da die Fragen offen gestellt sind, gibt es große Unterschiede in der Ausführlichkeit der Antworten, nicht alle Studierendenschaften sind auf alle Fragebestandteile eingegangen und es wurde sich in der Beantwortung auf verschiedene Aspekte fokussiert. Entsprechend ist eine quantitative bzw. statistische Auswertung nur schwer möglich und auch nicht zielführend. Deshalb wird im folgenden ein Überblick über die Aspekte gegeben, die in der hochschulpolitischen Arbeit von uns am relevantesten erachtet werden und entsprechend auch in der Mehrheit der Antworten zu finden waren.
Diese Darstellung bezieht sich selbstverständlich nur auf die Studierendenschaften, die an der Befragung teilgenommen haben und geben den Stand zum Zeitpunkt der Befragung wider (offizieller Befragungszeitraum: 18.05 – 01.06.2020). Folglich ist sie nicht repräsentativ (da anzunehmen ist, dass primär Studierendenschaften teilgenommen haben, die in der aktuellen Situation aktiv arbeiten können und entsprechend Kapazitäten für eine solche Befragung hatten). Die Umstände können sich in der Zwischenzeit geändert haben.
Die getroffenen Aussagen beziehen sich auf alle studentischen Gremien (Studierendenparlament (StuPa), Studierendenrat (StuRa), Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA), etc.), da diese zum einen abhängig vom jeweiligen Bundesland und/oder Hochschule unterschiedlich organisiert sind und zum anderen in einigen Antworten selbst keine Unterscheidung deutlich gemacht wurde.
2. Sitzungen der studentischen Gremien
Die Sitzungen der studentischen Gremien aller 29 Studierendenschaften, die an der Befragung teilgenommen haben, finden statt (bzw. hat keine Studierendenschaft explizit angegeben, dass keine Sitzungen stattfinden). Die Regelmäßigkeit variiert dabei je nach (politischem) Bedarf und Kapazität der Mitglieder des jeweiligen Gremiums.
Alle regulären Sitzungen finden online statt; Die dafür am häufigsten verwendeten Videokonferenzplattformen sind Zoom und Big Blue Button[1].
Auf Präsenzsitzungen wird nur zurückgegriffen, wenn es gemäß Satzung oder Geschäftsordnung nötig ist – bspw., um die Geschäftsordnung selbst zu ändern, sodass digitale Sitzungen und Abstimmungen für die Zukunft ermöglicht werden können. Ein weiterer Grund für Präsenzsitzungen ist die Wahl von AStA/StuRa-Vorständen, wenn keine andere oder bessere Möglichkeit für eine geheime Wahl gesehen wird. Allerdings wird dieses Vorgehen in den entsprechenden Studierendenschaften stark kritisiert: Nicht alle Mandatsträger_innen sind dazu bereit, an einer Präsenzsitzung teilzunehmen (teilweise trotz Hygienekonzept), weshalb in diesen Fällen keine Beschlussfähigkeit des Gremiums oder die nötige Mehrheit für Geschäftsordnungsänderungen erreicht werden kann.
Die Hochschulöffentlichkeit der Sitzungen kann dadurch gewahrt werden, dass zur Teilnahme eine Registrierung auf der jeweiligen Videokonferenzplattform über die universitäre Mailadresse erforderlich ist und/oder der Link zum Sitzungsraum nur auf Nachfrage verschickt wird.
3. Abstimmungsverfahren und Beschlussfassung
Insgesamt werden in allen Studierendenschaften Beschlüsse getroffen, allerdings variiert auch hier Anzahl und Häufigkeit nach der politischen Notwendigkeit und Arbeitsweise des Gremiums.
Beschlüsse im Sinne einer namentlichen Abstimmung werden bspw. klassisch per Handzeichen, im Chat des jeweiligen Videokonferenztools oder per Umlaufverfahren gefasst.
In Bezug auf geheime Abstimmungen gibt es eine diversere und teilweise stark voneinander abweichende Praxis; In einigen Studierendenschaften finden keine geheimen Abstimmungen statt (9 von 29[2]). Die Gründe dafür sind 1. dass versucht wird, geheime Abstimmungen zu vermeiden, da noch keine sichere und praktikable (digitale) Lösung gefunden wurde und 2. dass bisher noch keine Notwendigkeit für geheime Abstimmungen bestand, bzw. Entscheidungen im Konsens getroffen werden.
In den Gremien, in denen geheime Beschlüsse getroffen werden, gibt es verschiedene Strategien: Es wird zum einen auf digitale Lösungen umgestiegen (10 von 29), dazu gehören die ins Videokonferenztool integrierten Abstimmungsfunktionen (soweit nicht von allen Teilnehmenden nachvollzogen werden kann, wie Einzelpersonen abgestimmt haben) und andere externe Tools (etwa Moodle oder Doodle). Zum anderen sind Lösungen, die in Einzelfällen genutzt werden, Abstimmungen und Wahlen die über Vertrauenspersonen stattfinden (1 von 29) und die zuvor beschriebene Briefwahl (2 von 29). [3]
Für Personenwahlen gilt das gleiche wie für Beschlüsse. Darüber hinaus wird auf den vorherigen Abschnitt verwiesen (Präsenzsitzungen für die Vorstandswahl). Eine weitere Lösung für geheime Personenwahl ist auch das bereits genannte Organisieren einer Briefwahl in Anschluss an die Befragung im StuPa/StuRa.
[1] Eine vollständige Liste aller verwendeten Plattformen: Big Blue Button, Discord, Doodle (für geheime Abstimmungen), Jitsi, Microsoft Teams, Moodle (für geheime Abstimmungen), Mumble, OpenSlides, Vidyo, WebEx Trainings, Zoom
[2] Obwohl für die gesamte Auswertung eine Quantifizierung der Ergebnisse – wie zu Beginn erläutert – weder möglich noch sinnvoll ist, gibt es in Bezug auf die Frage nach geheimen Abstimmungen/Wahlen keine klare Tendenz, weshalb eine solche quantitative Aufschlüsselung (im Gegensatz zur ausschließlichen Verschriftlichung) einen besseren Überblick erlaubt.
Es muss allerdings beachtet werden, dass innerhalb der jeweiligen Kategorien die Umsetzung sehr voneinander abweichen kann und in manchen Fällen nur schwer vergleichbar ist.
[3] Hier nochmal ein Gesamtüberblick:
- Keine geheimen Abstimmungen: 9
- Videokonferenz- oder anderes digitales Abstimmungstool: 10
- Wahl über eine Vertrauensperson: 1
- Briefwahl: 2
- Keine Angabe: 7