Am vergangenen Freitag wurde berichtet, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Überbrückungshilfe für in Not geratene Studierende für das kommende Sommersemester verlängert. Der bundesweite Dachverband für Studierende, der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) begrüßt die Verlängerung, sieht die Hilfe jedoch nach wie vor nicht als ausreichend an.
„Nach einem Jahr hat die Ministerin endlich verstanden, dass Hilfen nicht erst im Nachhinein fließen dürfen,“ stellt Carlotta Kühnemann, Vorstandsmitglied des fzs, fest. „Die gewünschte Sicherheit gibt sie den Studierenden trotzdem nicht. Wir bekommen täglich unzählige Berichte von Betroffenen über willkürliche, nicht nachvollziehbare Ablehnungen. Studierende, die ihren Nebenjob verloren haben, haben aufgrund des mangelnden Rechtsanspruchs nach wie vor keine Sicherheit darüber, ob sie im nächsten Monat ihr Dach über dem Kopf und das Essen auf dem Teller bezahlen können.“
„Es bedarf dringend einer Überarbeitung der Richtlinien. Von Beginn an braucht es mehr Transparenz, welche Dokumente gefordert sind. Wir halten außerdem die Unterscheidung von einer pandemiebedingter und nicht pandemiebedingter Notlage nach einem Jahr des Ausnahmezustands als nicht mehr angemessen. Alle Studierenden in Not sind von der anhaltenden Situation in besonderem Maße betroffen und sollten Anrecht auf Unterstützung haben. Jetzt ist die Zeit, endlich einen Notmechanismus im BAföG einzuführen.“ ergänzt Jonathan Dreusch, Vorstandsmitglied des fzs.