Dieses Papier soll einige grundlegende Sachverhalte klären, den aktuellen Stand der IUS darstellen und anschließend Handlungsoptionen für den fzs zu eröffnen.
Geschichte
Die IUS wurde 1946 gegründet. Nach den ersten Jahren kam sie schnell unter die Dominanz von (kommunistischen) Verbänden aus Osteuropa, v.a. der Sowjetunion. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks Anfang der 1990er öffnete sich die Organisation, führte eine strukturelle Reform durch und schloss die kommunistischen Staatsverbände bis auf wenige Ausnahmen aus (Nordkorea, Vietnam, Kuba).
In den folgenden Jahren geriet die Organisation in eine ernste finanzielle und personelle Krise, die z.T. bis heute weiter besteht. Die Organisation ist heute hoch verschuldet (ca. 1 Mio. US $) und hat es zwischen 1992 und 2000 nicht geschafft, einen Kongress zu organisieren, der für eine ernstzunehmende Reform notwendig gewesen wäre (die Kongresses sollen alle 4 Jahre statt finden). Im Jahr 2000 fand ein Kongress in Lybien statt. Da es die notwendige Mehrheit zu einer Satzungsänderung nicht gab, wurde eine Strukturreform durch Beschlüsse zum Ruhenlassen bestimmter Gremien und Positionen erreicht. Es wurde ein 7 köpfiger Vorstand gewählt (Generalsekretär, Finanzerin und 5 regionale Vertreter nach UNO Regionen) sowie ein Council (höchstes beschlussfassendes Gremium) der lediglich noch aus 25 Mitgliedverbändne bestand. Der fzs hat mit dem Kongress in Libyen vorrübergehend alle Positionen in der IUS abgegeben.
Im Jahre 2003 fand in Montreal (ebenfalls mit Verspätung) ein Council Treffen statt, auf dem der fzs sich bereit erklärte die regionale Koordination für Europa, Nordamerika und andere industrialisierte Länder zu übernehmen. Allerdings ist diese Rolle seitdem nicht in hohem Maße wahrgenommen worden, was vor allem mit anderweitigen Verpflichtungen der beiden in Montreal anwesenden fzs-Delegierten zu tun hatte. Aktuelle Situation
In der IUS findet im Moment gerade nicht mehr viel Arbeit statt, nachdem zwischen 2000 und 2003 eine deutliche Zunahme der Aktivitäten vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen zu vermerken war und auch die Zusammenarbeit mit den regionalen Verbänden (ESIB etc.) intensiviert wurde. Das Vorstandsmitglied aus Kanada hat Zwillinge bekommen und ist daher nur begrenzt einsatzfähig, die anderen Vorstandsmitglieder sind teilweise schwer oder gar nicht zu erreichen. Zudem ist es unklar, ob und wann der nächste Kongress stattfindet, der eigentlich für 2005 in Litauen geplant war. Kontakte gibt es im Moment zwischen einzelnen Verbänden und zwischen den regionalen Verbänden ESIB, OCLAE, ASA, GUAS und AASU.
Die Frage des Gebäudes, welches die IUS in Prag besitzt und welches Gegenstand eines mittlerweile lang andauernden Rechtsstreits in der tschechischen Republik ist, ist zudem nach wie vor ungeklärt.
Perspektiven
Der fzs hatte in der Vergangenheit diskutiert, dass der Verband eine Strukturreform dringend braucht, und die in Libyen gemachten Änderungen im Prozedere satzungsmäßig festgeschrieben werden.
Es gibt dabei zwei unterschiedliche Strategien, erstens dass man die regionalen Organisationen in die IUS Strukturen einbindet und ihnen stärker exekutive Funktionen zubilligt, oder dass man bei der bisherigen Struktur mit Mitgliedsverbänden aus Ländern, die letztlich auf dem großen Kongress alle Entscheidungen treffen müssen bleibt. Der fzs hat sich in der Vergangenheit stets für die zweite Lösung ausgesprochen, allerdings bleibt zu überlegen, wie eine bessere Anbindung an die regionalen Organisationen erfolgen kann, die de facto im Rahmen der internationalen bildungspolitischen Arbeit in Gremien der UN schon stattfindet und gut funktioniert.
Die IUS kann Politik (im Moment) nur auf der Ebene der UNO machen, und dass auch nur dann, wenn die Vorstandsmitglieder lange im Amt bleiben. In regionale Themenkomplexe kann sich die IUS eigentlich nur bei guter Zusammenarbeit mit den regionalen Verbänden einbringen.
Im Prinzip wäre eine stärkere Einbeziehung der regionalen Verbände wünschenswert, der europäische Verband ESIB, in dem der fzs Mitglied ist. hat derzeit auch eine eher positive Position gegenüber der IUS. Die Frage ist auch weiterhin, in wie weit der Verband strukturell so gestaltet werden kann, dass er über die Treffen hinaus etwas bringen kann. Auf der anderen Seite hat die IUS nach wie vor eine Stimme in der UNO Vollversammlung und könnte dort viele Anliegen der Studierenden und der Zivilgesellschaft einbringen.
Zudem ergibt sich die Frage, welche thematische Ausrichtung die IUS eigentlich nehmen kann. Die Themengebiete sind vor allem in den Bereichen Globalisierung, GATS, TNE uns so weiter anzusiedeln. Ansonsten stellt der Verband vor allem eine Netzwerkarbeit für Soliarbeit zur Verfügung. Zu vielen Themen ist allerdings realistischerweise nur begrenzt eine Zusammenarbeit möglich, die über die Solidaritätsgeschichten hinausgeht, da sich die bildungspolitische und sozialpolitische Situation in den Ländern der meisten Mitglieder deutlich unterscheiden. Inhaltlich ist zudem als Problem zu erkennen, dass nach wie vor eine starke antiimperialistische und antiamerikanisch- antiisraelische Grundhaltung besteht, die bestimmte inhaltlich Vorstöße verhindert und eine dieser Tradition verpflichtete einseitige Parteinahme im israelisch-palästinensischen Konflikt. Hier ist auf eine differenzierte Betrachtung des Nahostkonflikts hinzuarbeiten. Eine einseitige Verurteilung Israels ist zu vermeiden. Als mögliche Themen ergeben sich aus Sicht des fzs:
- Globalisierung/GATS/TNE und Öffnung des Zugangs zu Bildung weltweit
- TRIPS
- Soliarbeit zu Menschenrechten
- Entwicklungsprojekte z.B. im medizinischen Bereich (AIDS/reproduktive Gesundheit)
- Schutz indigenen Wissens
- kulturelle Diversität
- Freiheit von Wissenschaft und Hochschule/Academic Freedom
- Frauen- und Geschlechterpolitik, sexuelle Orientierung und Transgender
- Nachhaltige Entwicklung und
Bildung für nachhaltige Entwicklung
Zudem könnte man versuchen einen Konsens über gewisse Grundpositionen herzustellen, z.B. über ein Zwang, dass bestimmte Grundsatzdokumente als inhaltliche Grundlage anerkannt werden, z.B. bestimmte UNO Konventionen (UN Charta, Menschenrechtsabkommen, Frauen-/Kinderrechtskommissionen). Allerdings muss dann auch mit entsprechenden kontroversen Diskussionen über einige Mitgliedsverbände der IUS gerechnet werden. Während dies langfristig sinnvoll sein könnte, erscheint dies kurzfristig nicht als dringendste Aufgabe, die es zu lösen gilt, wenn der fzs an einem Bestehen und einer Mitgliedschaft in der IUS festhält.
Handlungsmöglichkeiten des fzs
Der fzs sollte seine Mitgliedschaft in der IUS aufrecht erhalten und versuchen erneut eine aktivere Rolle im Reformprozess der Organisation zu spielen. Dazu gilt es, folgende konkrete Schritte zu unternehmen:
- Klärung der Frage: Welche Erwartungen haben wir an eine internationale Studierendenvertretung
- Informationen über die Geschichte und die Struktur der IUS bereitstellen, die für die homepage des fzs und ESIB aufbereitet werden.
- Innerhalb der ESIB IWG Diskussion um IUS erneut anstoßen, und die bestehende ESIB Beschlusslage bekannt machen
- Über den ESIB Vorstand einen institutionalisierten Kontakt zur IUS herstellen.
- Den vom fzs 2000 gemachten Satzungsvorschlag noch mal diskutieren und überarbeiten
- Kontakt und regelmäßige Telefonate mit FEUQ anstoßen, eventuell Besuch in Kanada und die zu uns einladen.
- Kontakt mit IUS Vorstand in Prag pflegen
- Hilfestellung bei Litauen zur Kongressorganisation geben
- Rolle des regional co-ordinators klären
Zudem soll der fzs versuchen, mit den anderen Mitgliedern aus Europa und Nordamerika eine strategische Diskussion um die Ziele und Perspektiven der IUS zu befördern, wozu u.U. ein Treffen zu planen wäre, zumindest aber wohl eine Diskussion in ESIB und ein Besuch in Nordamerika zur Beförderung der Diskussion mit den anderen drei ISU Mitgliedern, die sich in der selben Region befinden (USA, Kanada, Quebec).
Der fzs soll darüber hinaus, den Kontakt mit dem IUS Vorstand intensivieren und dahin gehend klären, ob und wann und wo der nächste Kongress stattfindet. Gegebenenfalls ist zu klären, ob der fzs bei einem Kongress in Europa organisatorische Hilfestellung geben kann und in welcher Art diese erfolgen soll.
Der fzs wird darüber hinaus Kontakte mit anderen regionalen und nationalen außereuropäischen Studierendenorganisationen pflegen und an internationalen Treffen teilnehmen (z.B. die von ASEF organisierten Treffen und Projekte), um auf dieser Basis internationale Projekte anzustoßen, gemeinsame Projekte durchzuführen und gemeinsame politische Positionen zu erarbeiten sowie die Zukunft der IUS zu diskutieren.
Beschlossen auf der 26. MV in Bonn, Oktober 2004