fzs: Hochschulpakt 2020 löst keine Probleme – Schavan ohne Konzept
Berlin (fzs). Im Vorfeld der Gespräche zum so genannten Hochschulpakt 2020 kritisierte der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) heute die Konzeptionslosigkeit von Bundesbildungsministerin Schavan. Die Bildungspolitik der Bundesregierung widerspricht aus Sicht des studentischen Dachverbandes dem Ziel, Chancengleichheit im deutschen Bildungssystem herzustellen.
Am morgigen Dienstag will Bildungsministerin Schavan mit den Wissenschaftsministerinnen und -ministern der Länder zusammentreffen, um die Ausgestaltung des geplanten Hochschulpaktes zu diskutieren. Der „Hochschulpakt 2020“ soll laut Schavan zu einer Verbesserung der Qualität von Hochschulen führen. Aus Sicht des fzs ist ein einmaliger „Hochschulpakt“ jedoch nicht dazu geeignet, tatsächliche Verbesserungen im Bildungsbereich herbeizuführen. Notwendig sei die Schaffung bundeseinheitlicher Regelungen im Bildungsbereich und eine dauerhafte Verbesserung der Bildungsfinanzierung.
Christian Berg, Vorstandsmitglied im fzs, erklärte dazu: „Während Schavan einerseits Kleinstaaterei und absurden Wettbewerb in der Bildungspolitik forciert, will sie sich andererseits dann doch wieder in die Hochschulpolitik einmischen. Diese Politik ist völlig substanzlos. Statt schöner Sonntagsreden brauchen wir gerade im Hochschulbereich weitreichende Zuständigkeiten des Bundes, verbindliche Regelungen und eine solide und dauerhafte Finanzierung, um bundesweit gleiche Chancen zu ermöglichen. Alles andere ist eine reine Farce, die den bildungspolitischen Herausforderungen nicht gerecht wird.“
Der fzs kritisierte auch das intransparente Vorgehen von Bundesbildungsministerin Schavan. Bis heute hat die Ministerin trotz zahlreicher Nachfragen aus den Reihen des Bundestages nicht dargelegt, wie sie sich die Ausgestaltung des Hochschulpaktes vorstellt. Dieses Verfahren an den Betroffenen vorbei ist für den fzs Ausdruck der Konzeptionslosigkeit der Bundesregierung in hochschulpolitischen Fragen. „Schavan versteckt ihre Pläne beharrlich vor dem Parlament und vor der Öffentlichkeit. Da drängt sich die Frage auf, was die Ministerin zu verbergen hat“, so Berg abschließend.