10.000 Menschen demonstrierten gegen Bildungsabbau, die geplante Einführung von Studiengebühren, für gerechte Tarifverträge und gegen den geplanten Abbau von Demokratie und Mitbestimmung in Hochschulen, Schulen und Betrieben. Außerdem richtete sich die Demonstration gegen das von der NRW-Landesregierung geplante „Hochschulfreiheitsgesetz“.
Nach der Demonstration kam es zu einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz, der mit angeblichen Sachbeschädigungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gerechtfertigt wurde: Eine Gruppe von mehreren hundert DemonstrantInnen wurde auf dem Rückweg zum Hauptbahnhof von der Polizei eingekesselt, um neun mutmaßliche ‚Randalierer‘ (Polizeimeldung) festzunehmen. Um diese neun aus der Menge zu holen, wurden von der Polizei wiederholt Knüppel eingesetzt. Augenzeugen berichten vom gewaltsamen Umgang mit den Festgenommenen („Köpfe gegen Wände“), und dass selbst die SanitäterInnen nicht die Polizeikette passieren durften. Die Maßnahmen wurden von „Keine Gewalt“-Rufen begleitet. Nach knapp zwei Stunden wurden die eingekesselten DemonstrantInnen mit vier Polizeibussen zum Hauptbahnhof gebracht.
In den nächsten Tagen sind in zahlreichen bundesdeutschen Hochschulstädten Proteste angekündigt. Auch in München werden für Mai Proteste gegen Studiengebühren organisiert, die ihren Höhepunkt am 31. Mai 2006 bei einer Protestaktion auf dem Marienplatz finden sollen. (pj)
Audiodokumentation „Polizeiübergriff Ddorf“ auf www.uebergebuehr.de:
Polizeieinsatz bei der Demo in Düsseldorf
polizeiportal.de: Polizeimeldung