BAföG dringend ausbauen!

Bundesministerin Schavan fördert die soziale Selektion im Bildungssystem

Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) hat anlässlich der heutigen Veröffentlichung der BAföG-Zahlen 2005 durch das statistische Bundesamt den dringenden Ausbau des BAföG eingefordert. Das BAföG genüge nicht den Ansprüchen junger Menschen und müsse insgesamt kurzfristig deutlich verbessert werden, um mehr Menschen aus einkommensschwachen Familien ein Studium zu ermöglichen. Gleichzeitig hat der studentische Dachverband die Reaktion von Ministerin Schavan scharf kritisiert.

Christian Berg, Mitglied im Vorstand des fzs, erklärte dazu heute in Berlin: „Der Anstieg der Geförderten ist deutlich geringer als noch in den Vorjahren. Daran wird deutlich, dass die Effekte der BAföG-Reform 2001 auslaufen – seitdem hat es keine Verbesserungen mehr gegeben. Die Bundesregierung muss deshalb dringend den Ausbau des BAföG vorantreiben, um mehr Studierende zu fördern und vor allem einkommensschwachen Menschen ein Studium zu ermöglichen.“ Der fzs wies in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass sich die Studienbedingungen kontinuierlich verschlechtern – etwa durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Kürzung des Kindergeldes sowie vor allem durch die Einführung von Studiengebühren in zahlreichen Ländern. Um die soziale Selektion im Bildungssystem abzubauen, ist eine massive Erhöhung der staatlichen Ausgaben notwendig.

Harsche Kritik übte der fzs an der Reaktion von Bildungsministerin Schavan, die auf die Veröffentlichung der Zahlen mit einer Pressemitteilung zu Studienkrediten antwortete. Christian Berg: „Schavan hat einmal mehr deutlich gemacht, dass ihr am BAföG nichts liegt. Damit ignoriert sie die prekäre Situation von Studierenden und fördert aktiv die soziale Selektion im Bildungssystem. Wenn Frau Schavan meint, junge Menschen mit Krediten zu einem Studium zu motivieren, ist die auf dem Holzweg. Studienkredite treiben Studierende in eine Schuldenfalle – mit Unabhängigkeit hat das nichts zu tun, sondern ist ein Schlag ins Gesicht aller jungen Menschen, die aus finanziellen Gründen nicht oder nur eingeschränkt studieren können. Ein solcher Affront ist einmalig für eine Bildungsministerin.“ Bundesministerin Schavan hatte das BAföG zuvor mehrfach als „Auslaufmodell“ bezeichnet und wirbt stattdessen für die Umstellung auf eine kreditbasierte Studienfinanzierung. Der fzs lehnt die Studienkredite der KfW ab und weist darauf, dass die Verschuldung junge Menschen von einem Studium abhält. Der studentische Dachverband fordert weiterhin eine öffentliche, elternunabhängige und bedarfsdeckende Studienfinanzierung.