München (fzs). Am 13. Mai finden bayernweit Protestkundgebungen gegen Studiengebühren statt. Neben München, Nürnberg, Erlangen, Würzburg, Bayreuth, Bamberg, Regensburg und Passau gehen auch an kleinen Hochschulstandorten wie Triesdorf, Coburg und Weihenstephan tausende von Studierenden auf die Straße. Anstoß für die Demonstrationen sind die im Sommersemester 2007 eingeführten Studiengebühren. Diese haben bisher zu keiner merklichen Verbesserung der Studiensituation an den Hochschulen geführt.
„Die Studierendenschaften begleiten die Verwendung der Gebühren kritisch“ stellt Klaus Denziger, Sprecher der Landes-ASten-Konferenz Bayern, fest. „Mittlerweile hat sich die Sinnlosigkeit der Studiengebühren klar gezeigt. Die Landesregierung kommt ihrem Auftrag die Hochschulbildung zu finanzieren nicht nach und immer mehr Abiturienten werden von der Aufnahme eines Studiums abgeschreckt“ so Denziger weiter.
Die Landesregierung versuchte zuletzt durch die Einführung einer so genannten Geschwisterregelung das Gesetz sozial verträglicher zu gestalten. „Es kann keine sozialverträglichen Studiengebühren geben.“ so Ilona Schwiermann, Sprecherin der Landes-ASten-Konferenz Bayern, „Das Anhäufen von Schulden erschwert den Hochschulabsolventen den Einstieg in ihr Berufsleben.“
Das bayerische Hochschulgestz sieht die Möglichkeit vor, dass durch KfW-Kredite die Studiengebühren vorfinanziert werden können. „Diese Kredite sind auf maximal 5000€ gedeckelt. Somit wird auch von sozial schlechter gestellten Studierenden verlangt nach ihrem Studium die komplette Gebührenlast abzutragen“, so Schwiermann weiter.
„Wir werden solange nicht aufhören bis auch in Bayern Studiengebühren abgeschafft sind“ stellt Denziger fest. Auf den Kundgebungen werden unter anderem Vertreter der Eltern, der Schüler und der Studierenden zu Wort kommen. Für die Münchener Demonstration konnten Natascha Kohnen von der SPD, Mitglied im Hochschulausschuss des Landtages, Gabriele Pauli, MdL von den Freien Wählern, und Tom Gedding, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, gewonnen werden.
„In Bayern zeigt sich, dass die Studierenden nicht bereit sind Studiengebühren weiter hinzunehmen“ so Thomas Warnau vom freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs). Nach der Abschaffung der Gebühren in Hessen steht nun die nächste Landesregierung unter starkem gesellschaftlichen Druck Studiengebühren abzuschaffen. „Der 13. Mai wird ein Zeichen für alle Studierenden sein, den Kampf gegen die Gebühren fortzuführen. Der fzs ruft alle dazu auf, die Proteste in Bayern zu unterstützen“ so Warnau abschließend.