Berlin (fzs). Der neue Vorstand des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften tritt heute seine Amtszeit an. Das vierköpfige Team besteht aus Juliane Knörr, Moska Timar, Florian Keller und Florian Pranghe.
Hierzu erklärt Moska Timar: „Wir starten hochmotiviert in eine arbeitsreiche Amtszeit. Die Interessen der Studierenden in der BRD werden wir offensiv vertreten und bestmöglich für unsere Inhalte werben. Schon in den nächsten Tagen steht die Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern an. Wir fordern, dass Bund und Länder sich einstimmig für das Breitenförderungsinstrument BAföG aussprechen und sich für die vom Bundestag geplanten Anpassungen entscheiden. In diesem Zuge darf jedoch nicht vergessen werden, dass die geplante Novellierung insgesamt zu kurz greift und die Studienfinanzierung noch immer an den Lebensrealitäten der Studierenden vorbei geht.“
Nicht zu kurz kommen wird auch im nächsten Jahr der Protest gegen Studiengebühren. Am gestrigen Tag hat die Rot-Grüne Düsseldorfer Landesregierung einen Gesetzesentwurf unter dem Titel „Gesetz zur Verbesserung der Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen“ zur Abschaffung der Studiengebühren im Land vorgestellt. Leider sieht dieser vor, dass die Gebühren erst zum Wintersemester 2011/12 abgeschafft werden sollen. „Wir fordern die Landesregierung auf, nicht länger haushälterische Zwänge herbeizureden. Vielmehr sollten sich alle Mitglieder des Landtags und der Landesregierung die Zwänge vor Augen führen, vor denen die Studierenden in NRW stehen, wenn sie sich im kommenden Winter noch einmal bis zu 500 Euro absparen müssen!“, stellt Juliane Knörr klar.
Ein weiteres wichtiges Thema des kommenden Jahres wird die Debatte um Kapazitäten und Zugangshürden von Master-Studiengängen bilden. Dazu Florian Keller: „Erstmals waren zum kommenden Semester für eine größere Zahl Studierender die Hürden unverhältnismäßig hoch. Ihnen wird nun vorerst ein weiterführendes Studium an einer Hochschule in der BRD verwehrt bleiben. Dieser Skandal wird von uns weiter thematisiert werden. Wir fordern den Wegfall von Zulassungsbeschränkungen, indem die Kapazitäten erhöht werden. Es ist Aufgabe des Staates, dies zu finanzieren und zentral zu regeln!“
Auch bei den nächsten Landtagswahlen im kommenden Frühjahr steht einiges auf dem Spiel. „In Baden-Württemberg wird es im Frühjahr um die Frage gehen, ob man die Studierendenvertretungen stärken möchte und ihnen wieder die Möglichkeit einräumt, eine Verfasste Studierendenschaft zu bilden. Dies ist für uns neben der Beseitigung des Bildungsverhinderers mit dem Namen Studiengebühren der zentrale Punkt“, so Florian Pranghe abschließend.