Kritik am ESU Board Meeting in Aserbaidschan

Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen unsere Position ebenfalls zu überdenken.

Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt, nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.

Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben, die nach Baku fahren und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll. Dennoch glauben wir, dass ein Boykott nicht der richtige Weg ist. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend, um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Unions eine möglichst kritische Position gegenüber dem autoritären aserbaidschanischen Regime vertreten.

Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land abhält. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen, dass in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.