[fzs-newsletter] fzs Newsletter Dezember 2020

Liebe alle,

pünktlich Anfang Januar hier der Newsletter unserer Verbandsarbeit im Dezember 2020.

Studienfinanzierungs-Kampagne

Am 16.12 fand die Kick-Off Veranstaltung für ein neues BAföG-Bündnis statt. Ein genauer Name wird noch diskutiert. An dem Treffen nahmen von Campusgrün, den Juso HSGn und einigen Gewerkschaftsjugenden auch Bundesvorstände von Parteijugenden und den Falken teil.

Unser Ziel ist es das Thema BAföG in den jeweiligen Parteiprogrammen für die  Bundestagswahlen auf die Agenda zu setzten und eine weitreichende BAföG Reform durchzusetzen. Wichtig ist uns dabei, dass das Thema der Ausbildungsfinanzierung nicht auf Studierende begrenzt wird, sondern auch Azubis und Schüler:innen mit in den Blick genommen werden. Konkrete Forderungen besprechen wir im Bündnis. Klar ist, dass die umfangreichen Positionierungen der letzten Mitgliederversammlungen für uns gelten.

Verbandsinternes

Das HoPo Portal (WeChange) ist im Dezember online gegangen. Die Ausschüsse sind im Umzugsprozess, da die Verbandsarbeit dorthin verlagert werden soll. Zudem haben sich bereits mehrere Landes-Studierendenvertretungen angesiedelt.  Die Plattform steht Verbandsmitgliedern, Landesstudierendenvertretungen und BuFaTas kostenfrei zur Verfügung. Durch das Forum können Veranstaltungen nun bundesweit beworben werden. Hier findet ihr alle Informationen zu den Funktionen und dem Erhalt einer eigenen Instanz: https://www.fzs.de/service/hopo-portal/

Des Weiteren haben sich im Dezember die Ausschüsse Frauen- und Genderpolitik, Verfasste Student:innenschaften & Politisches Mandat, Sozialpolitik und Politische Bildung konstituiert. Damit die verbandsinterne Vernetzung nicht zu kurz kommt, haben wir ein Ausschussvernetzungstreffen veranstaltet, auf dem Fragen geklärt werden konnten und sich auf  informeller Ebene miteinander ausgetauscht wurde.

Inhaltliche Arbeit

Im Dezember wurden alle Veranstaltungen in den digitalen Raum verlegt.  Mitte des Monats fanden parallel zueinander das  Vernetzungstreffen von Festival Contre Le Racisme die Tagung zu studentischer Wohnungsnot von Lernfabriken Meutern statt.

Um für die Autonomie der Budapester Universität für Theater und Film (SZFE) zu demonstrieren und die Student:innen der ungarischen Hochschule zu unterstützen, haben wir den Aufruf des AStAs der Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch Berlin verbreitet und waren auch vor Ort. Mehrere hundert Menschen haben infektionssicher mit uns demonstriert [Presse dazu https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/berliner-demonstrieren-fuer-ungarns-studenten-17088711.html]

Außerdem haben wir einen Vortrag mit dem Titel „Solidarity is global: What is happening in Armenia right now?“ veranstaltet um weiterhin auf die Situation der Armenier:innen aufmerksam zu machen, an dem Vertreterinnen der European Students Union und der armenischen Studierendenvertretung teilnahmen.

Hochschulpolitische Kämpfe im Bundesgebiet

Die vorgelagerte Studiengebühren für die Teilnahme am Mediziner:innen-Test in Hamburg wurden beschlossen. Wir konnten jedoch durch unsere vehemente Kritik viel mediale Aufmerksamkeit generieren.

Die Hochschulgesetzes Novelle in Baden-Württemberg wurde verabschiedet. Zwar wurde Nachhaltigkeit als Aufgabe der HSen festgeschrieben, aber auch zahlreiche Verschlechterungen für Studierende und Studivertretungen beschlossen. Darunter die Wiedereinführung des Ordnungsrechts und die weitgehende Beschränkung der Organisation der VSen auf parlamentarische Systeme.

In Bayern gibt es Ansätze für eine umfassende Hochschulreform. Viel Aufmerksamkeit erregte dabei ein geleakter Brief von dem Präsidenten der TU München.  Auch hier wollen wir die Studierendenvertretungen unterstützen. Dazu sind wir im Kontakt mit unseren Mitgliedern, der LAK und der Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften.

Sonstige Gremien-, Vernetzungs- und politische Arbeit

Wir waren in unterschiedlichen Gremien auf Bundes- und europäischer Ebene vertreten. So waren wir auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Studentenwerkes [sic!], beim DigitalChangeMaker, einer Arbeitsgruppe von Studierenden und Lehrenden im Rahmen des Stifterverbands [sic!] sowie in der Bologna Redaktionsgruppe anwesend.

Bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Studentenwerks [sic!] konnten wir die Positionierung zum BAföG erfolgreich verändern: durch unsere Initiative spricht sich das DSW nun auch für die Rückkehr zum BAföG als Vollzuschuss aus. Zunächst wurde sogar die Forderung des familienunabhängigen Vollzuschuss erfolgreich abgestimmt, aber später zurück genommen – wir hoffen hiermit jedoch die Debatte angestoßen zu haben. Außerdem fordert das DSW nun auf unsere Initiative hin die sofortige Anhebung der Elternfreibeträge um 15%, statt um 6% (dies ist natürlich vorrangig ein symbolischer Erfolg).

Im DAAD wurde eine AG Studierendenschaften gegründet und kam im erstmals Dezember zusammen. Sie soll die aktiven Studierenden innerhalb des DAAD besser miteinander vernetzen.

Eine weitere enge Zusammenarbeit planen wir mit dem Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Bei einem Treffen haben wir uns über gemeinsame Vorhaben im nächsten Jahr ausgetauscht. 

Neben der Vernetzungsarbeit auf politischer Ebene sind wir auch immer am Austausch mit Landesstudierendenvertretungen und Bundesfachschaftentagungen interessiert. So waren wir bei mehreren Landesstudierendenvertretungen sowie bei der Bundesfachschaft der Medizinstudierenden auf ihren Sitzungen zu Gast. Auf dem Pool-Vernetzungstreffen haben wir uns ebenfalls mit unterschiedlichsten Landesstrukturen und BuFaTas vernetzen können. Daneben waren wir auch bei einigen digitalen Sitzungen lokaler Studierendenvertretungen anwesend, wie beispielsweise beim StuRa der Uni Tübingen.

Im Sinne der Interessenvertretung auf politische Ebene stehen wir auch in Gesprächen mit politischen und hochschulpolitischen Akteur*innen. Wir haben uns mit den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Grüne), Ricarda Lang (Grüne), Katja Kipping (Linke), Wiebke Esdar (SPD), Ernst Dieter Rossmann (SPD) und der Geschäftsführerin des Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Innovation Ruth Kirsch (CDU) getroffen.  Hierbei standen vor allem Fragen der Studienfinanzierung (Nothilfe, BAföG) aber auch der Digitalisierung im Vordergrund.

Wir haben uns ebenfalls mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Herrn Lukas getroffen, um unsere Kritik über die Überbrückungshilfe und das BAföG direkt gegenüber dem BMBF zum Ausdruck zu bringen. Es zeigte sich, dass der direkte Austausch mit dem BMBF durchaus sinnvoll sein kann. In den kommenden Monaten stehen weitere Gespräche mit Politiker*innen, Gewerkschaftsakteuren und viele mehr an.

Unsere Verbandsarbeit schlug sich zudem in Podiumsdiskussionen und Vorträge nieder. So waren wir bei der Podiumsdiskussion „7. German U15 Dialog zur Zukunft der universitären Lehre“ vertreten. In Osnabrück wurden wir dazu eingeladen, einen Vortag zur Einführung in die studentische Selbstverwaltung zu halten.

Daneben waren wir mit einem Grußwort auf der Bundesmitgliederversammlung von Campusgrün vertreten.

Kommende Veranstaltungen:

15-16.01 Prüfungsrechtseminar für Studierendenvertreter:innen mit Wilhelm Achelpöhler.

Wilhelm Achelpöhler ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht, insbesondere Hochschulrecht. In einem zweitägigen Seminar werden zentrale Fragen des Prüfungsrechts erarbeitet und wie Studierendenvertretungen effektiv bei Problemen vorgehen können. Außerdem wird an Beispielen erläutert was gängige Fehler sind und wie man diese vermeiden kann.

https://www.fzs.de/termin/pruefungsrecht-fuer-studierendenvertreterinnen/

27.01. – 10.02. (Orientierungswerte)  antifaschistischen Erinnerungskampagne never again.

Der Ausschuss Politische Bildung ruft wieder zur antifaschistischen Erinnerungskampagne never again auf. Ihr seid herzlich eingeladen, die Möglichkeit der digitalen Vernetzung zu nutzen und eigene Veranstaltungen im Rahmen der Kampagne abzuhalten, Infos hier [ never-again.blog]. Als zentrale Veranstaltung des Ausschusses findet am 30.01. das never again Seminar statt.

In Zukunft werden wir Veranstaltungen auch auf der Internetseite „Demokratie Plattform“ veröffentlichen. https://app.demokratie-plattform.de/angebote/

 

Pressearbeit

Einen Überblick über unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit könnt ihr hier finden: