Seit vergangener Woche gibt es an Hochschulen in Deutschland sogenannte pro-palästinensische „Protestcamps“ von verschiedenen lokalen und bundesweiten Gruppen. Diese Camps fordern mitunter von den Hochschulleitungen und der Regierung den Boykott des Staates Israel, etwa durch ein Abbrechen jeglicher Beziehungen zu diesem, oder etwa die Zurücknahme von studentischen oder akademischen Statements gegen Antisemitismus. Bei diesen Protesten kommt es vermehrt zu antisemitischen Vorfällen, wie dem Aufruf zur Intifada oder dem Ausruf der Parole „From the river to the sea“, was die Sicherheitslage von jüdischen und israelischen Studierenden noch einmal verschärft. Die Teilnehmer*innen dieser Camps sind dabei nicht ausschließlich Studierende und in den letzten Wochen vielfach durch antisemitische Rufe aufgefallen.
Derzeit ist bei den aktivistischen Studierenden, die diese Camps veranstalten, abermals eine rasche Radikalisierung zu sehen. Pro-palästinensische Forderungen werden immer wieder durch propagandistische Falschinformationen ergänzt. Es herrscht eine aktiv anti-israelische Haltung vor, welche flächendeckend eine antisemitische Rhetorik aufweist. Auch hier zeigt sich die Instrumentalisierung des Kriegs in Gaza und des daraus resultierenden Leids der Bevölkerung für antisemitische Hetze
Debora Eller, Referentin für Antifaschismus, Antirassismus und Emanzipation des fzs e.V.
Auch wenn wir die Auflösung dieser stark radikalisierter und antisemitischer Camps für gerechtfertigt und notwendig halten: Ein unrechtmäßig brutales Vorgehen der Polizei ist nie zu entschuldigen! Eine weitere Radikalisierung der Proteste ist so nicht auszuschließen.
Sascha Wellmann, Vorstand des fzs e.V.
Der fzs fordert:
Die Hochschulleitungen müssen Verantwortung übernehmen und ihre jüdischen Studierenden effektiv vor antisemitischen Vorfällen schützen. Außerdem müssen sie von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und aggressiv auftretende antisemitische Gruppierungen und Einzelpersonen des Campus verweisen. Es braucht zudem professionelle und geschulte Anlaufstellen für von Antisemitismus Betroffene sowie ernstzunehmende Aufklärung an den Hochschulen. Außerdem fordern wir die Hochschulleitungen dazu auf, sich für das Existenz- und Verteidigungsrecht Israels auszusprechen.